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3.11.18:
Neues Wettrüsten und kein Widerstand? – Warum es so schwer ist, Druck von unten aufzubauen
Auch dieses Jahr mobilisierte die Friedensbewegung zu Ostermärschen - doch im Vergleich zu den1980ern kommen nur noch wenige Menschen zu der jährlichen Veranstaltung. (Bild aus München, 31. März 2018)
Spätestens seit der Kündigung des INF-Vertrages durch US-Präsident Trump zeichnet sich ein für Europa hochgefährliches neues atomares Wettrüsten ab. Warum ist dennoch keine internationale Friedensbewegung, die diesen Namen verdienen würde, in Sicht?
Moskau: USA führen Propagandakampagne gegen Russland, um INF-Austritt zu rechtfertigen
Die Sprecherin des Außenministeriums, Maria Sacharowa, hat darauf hingewiesen, dass die Situation im Zusammenhang mit dem INF-Vertrag nicht nur Moskau und Washington, sondern auch andere Mitglieder der internationalen Gemeinschaft betrifft.
Wunschkandidat der Eliten – Ein Kommentar zu Friedrich Merz
Er kommt als Wolf im Schafspelz. Friedrich Merz' Auftritt nach Jahren des Rückzugs ist nichts weniger als spektakulär. Und genauso ehrgeizig sind seine Pläne zur Erneuerung des kranken Mannes CDU. Er ist ohne Frage der Kandidat der Eliten, denen er selbst angehört.
Offener Brief eines Familienvaters an von der Leyen: Mit transatlantischer Treue in den Wahnsinn!
Marco Henrichs ist Extremschwimmer und startet als deutscher Athlet für den Schwimmstützpunkt der Wolgaregion. Seit Jahren setzt er sich für die russisch-deutsche Freundschaft ein. In einem offenen Brief an Verteidigungsministerin von der Leyen kritisiert er deren Russland-Kurs.
Dr. Gniffkes Macht um Acht: ARD-aktuell macht dem Merz die Räuberleiter
Mit seiner Kandidatur zum CDU-Vorsitz steht Friedrich März wieder im Blickpunkt der Medien.
Für den ehemaligen Unionsfraktionschef Friedrich Merz, der sich jetzt um den CDU-Vorsitz bewirbt, wird medial der Rote Teppich ausgerollt. Dabei missachten öffentlich-rechtliche Sendeformate wie ARD-aktuell ihre gesetzlichen Programmrichtlinien.
Historiker: Warum die Westmächte Hitler den Weg in den Krieg ebneten
Wie das Münchner Abkommen 1938 zustande kam, das beschreibt der Völkerrechtler Gregor Schirmer in einem aktuellen Zeitschriften-Beitrag. Er verweist auf die Verantwortung Frankreichs und Großbritanniens für die Folgen. Der Historiker Gabriel Gorodetsky erinnert daran, warum London und Paris die Tschechoslowakei an Nazideutschland verrieten.
„Das ist Wahnsinn“: Washington Times zur Nato-Osterweiterung
Laut dem Experten L.Todd Wood von The Washington Times ist eine Nato-Ost-Erweiterung – ein möglicher Beitritt von Georgien und der Ukraine - ein „Wahnsinn“, der mit großer Wahrscheinlichkeit zu Konflikten mit Russland führen wird.
„Sie verkörperten die Revolution“ – Warum Luxemburg und Liebknecht ermordet wurden
Sie haben nur eine geringe Rolle bei den Ereignissen und Aktivitäten in der Novemberrevolution 1918 und darauf gespielt. Dennoch haben die Gegenkräfte gerade sie ins Visier genommen: Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht. Beide Sozialisten haben das mit dem Leben bezahlt. Die Gründe dafür hat die Historikerin Annelies Laschitza im Gespräch
erläutert
1.11.18:
Von West bis Ost: Die Kriegstrommeln werden lauter
In den vergangenen Tagen bedienten sich Vertreter verschiedener Länder einer kriegerischen Rhetorik, zumeist verhüllt in eine "Warnung" vor einem Krieg. Entsprechende Wortmeldungen gab es aus den USA, China, Russland, Israel und der Türkei. Eine Übersicht.
Ex-CDU'ler Thorsten Schulte zur Zeit nach Merkel: Schlimmer geht nimmer? Oh doch!
Wie geht es weiter mit der CDU nach dem angekündigten Rückzug von Angela Merkel? Die Medien jubeln bereits Friedrich Merz zum möglichen Nachfolger hoch. Thorsten Schulte, Autor und ehemaliges Parteimitglied, meint: Mit Merz würde sich nichts bessern.
Friedrich Merz auf der Bundespressekonferenz: "Ich bin überzeugter
Transatlantiker"
Groß war die Überraschung, als sich Friedrich Merz unerwartet als Kandidat für den Bundesvorsitz der CDU meldete. Von vielen wird der 62-Jährige nun schon als Favorit gehandelt. Heute stellte er sich in den Räumen der Bundespressekonferenz den Fragen der Medien.
28.10.18:
Vergewaltigung in Freiburg: Möglicherweise noch mehr Täter.
Nach der Vergewaltigung einer 18-Jährigen in Freiburg sitzen acht Männer in Untersuchungshaft. Die Ermittler prüfen, ob die Zahl der Täter noch größer ist. Sie setzen dabei auf gefundene Körperspuren.
"Das Thema Flüchtlinge spaltet dieses Land" – Wie Merkel mit Absicht am Thema vorbeiredet
Das "Thema Flüchtlinge" spalte dieses Land ein Stück weit – das sagte Kanzlerin Angela Merkel vergangene Woche in Augsburg. Was wie eine harm- und hilflose Formulierung daherkommt, ist in Wirklichkeit der Versuch, die eigene Verantwortung zu verbergen.
Größter US-Waffentransport des 21. Jahrhunderts perfekt – Zielort ist Deutschland
Das US-Militär hat rund 100 Container mit Waffen und Munition auf seinen Luftwaffenstützpunkt Ramstein gebracht. Die Lieferung, die umfangreichste seit fast 20 Jahren, ist in diesem Monat erfolgt, teilt die Air Base mit.
https://de.sputniknews.com/politik/20181028322777696-groesster-waffentransport-in-deutschland-eingetroffen/
27.10.18:
Unnötige Provokation oder notwendige Abschreckung? Was steckt hinter dem NATO-Großmanöver?
Der Nordatlantikpakt ist nicht nur ein Verteidigungsbündnis, sondern auch eine militärisch-politische Organisation von 29 europäischen und nordamerikanischen Mitgliedsstaaten mit den hohen Zielen, für eigene Sicherheit und weltweite Stabilität zu sorgen.
NATO-Großübung Trident Juncture 2018: Rhetorik vs. Realität
Es soll alles nur defensiver Natur und gegen kein spezifisches Land gerichtet sein. Aber NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg warnte dennoch schon mal vorsorglich Russland, "keine Provokationen" während der Übung vorzunehmen.
Skandalös: Kopf zwischen Knie und Asphalt
Journalist wirft Bonner Polizeibeamten Gewalttätigkeit und Rassismus vor
Von Claudia Wangerin
Video: kurzlink.de/FestnahmeOppong
Das Video, das ein Augenzeuge der Festnahme des freien Journalisten Marvin Oppong in Bonn angefertigt hat, zeigt den 36jährigen minutenlang von mehreren Polizeibeamten auf den Asphalt gedrückt, nahezu
bewegungsun- fähig auf dem Bauch liegend.
Warum wollen die USA den INF-Vertrag aufkündigen?
Noch bevor überhaupt etwas entschieden wurde, scheint die Schuldfrage der interessanteste Aspekt bei der Berichterstattung der Medien zu sein. Auch der Schuldige ist schnell gefunden. Aber warum werden wichtige Rüstungskontrollverträge von Washington gekündigt?
"Russlands Militärdoktrin ist eine Friedensdoktrin" - Interview mit NVA-General (Teil 1)
Im Interview mit RT Deutsch erklärt ein DDR-Militär, warum Russlands Militärdoktrin auf den Frieden zielt. Er analysiert das wahre Verhältnis zwischen der NATO und Russland. Russland habe im Zweiten Weltkrieg 27 Millionen Tote erlitten. Kein Russe wolle Krieg.
26.10.18:
UNO will mit dem globalen Migrations-Pakt Millionen Menschen nach Europa holen
Im Dezember wird in der UNO der "Globale Pakt" für Migration und Flüchtlinge unterschrieben. Die USA, Australien und Ungarn sind ausgestiegen. Dänemark und Österreich haben Zweifel angemeldet. Doch Deutschland wird natürlich unterschreiben. Dann kann die UNO von Deutschland die Aufnahme von sehr viel mehr Migranten und Flüchtlingen verlangen.
"USA werden dann Ruhe geben, wenn sie die Welt beherrschen" - Interview mit NVA-General (Teil 2)
Im zweiten Teil des Interviews mit NVA-Generalmajor Heinz Bilan erklärt er, warum nach dem Ende des Kalten Krieges keine Friedensperiode begann, sondern sich die imperialistischen Widersprüche verschärften.
Wozu lenkten USA Terror-Drohnen auf russische Basis?
Das russische Verteidigungsministerium hat die Vereinigten Staaten beschuldigt, den bisher größten abgewehrten Angriff von Drohnen auf den russischen Stützpunkt Hmeimim in Syrien gesteuert zu haben. Einige Drohnen sind abgefangen, andere zerstört worden. Welche Ziele verfolgen die USA dabei?
Europaparlament für verstärkte Sanktionen gegen Russland wegen Asowschen Meeres
Das Europaparlament hat eine Resolution mit dem Appell an die EU-Behörden gebilligt, Sanktionen gegen Russland zu verstärken, sollte die Lage im Asowschen Meeres „eskalieren“. Das wurde am Donnerstag in Brüssel offiziell mitgeteilt.
Experte spricht von indirekter Kriegserklärung der USA an Russland und Iran
Die jüngste Drohnenattacke auf den russischen Luftstützpunkt Hmeimim in Syrien ist vom US-Aufklärungsflugzeug Boeing P-8 Poseidon gelenkt worden. Das behauptete Russlands Vizeverteidigungsminister Alexander Fomin am Donnerstag auf einem Sicherheitsforum im chinesischen Xiangshan.
VIDEO Nato übt Bündnisfall – Doch wer will die Nato überhaupt angreifen?
In Norwegen hat das größte Manöver begonnen, das die Nato seit dem Ende des Kalten Krieges organsiert hat. „Trident Juncture 18“ soll die Reaktionsfähigkeit nach einem Angriff auf ein Mitgliedsland testen. Doch wer würde es wagen, die Nato anzugreifen?
Taser-Fans des Tages: SPD, Linke, Grüne
Die neuen Polizeigesetze der Länder sehen vor, dass die Freunde und Helfer künftig auch mit sogenannten Tasern ausgestattet werden. Das klingt hip und schick, es handelt sich dabei aber um vernichtende Waffen.
Bundespressekonferenz: Wenn Regierungssprecher Seibert nicht weiß, was seine Chefin zu LNG sagt
Angela Merkel hat gegenüber CDU-Bundestagsabgeordneten versprochen, ein Terminal für US-Frackinggas (LNG) im Umfang von 500 Millionen Euro zu "ko-finanzieren". Auf Nachfrage wurde deutlich, dass Steffen Seibert unzureichend über die Pläne der Kanzlerin informiert war.
23.10.18:
Bundespressekonferenz zum Ausstieg der USA aus INF-Vertrag: Der Russe ist schuld ...
US-Präsident Trump kündigte an, den INF-Vertrag zum Verbot landgestützter nuklear bestückbarer Mittelstreckensysteme zu kündigen. Auf die Frage, wie die Bundesregierung den Vertrag noch retten könnte, antwortete Seibert mit einer eigenwilligen Interpretation.
Merkel-Sprecher im Kreuzfeuer: Bundespressekonferenz zum Geständnis über Mord an Saudi-Journalist
Nach dem offiziell eingeräumten Tod des Exil-Journalisten Chaschukdschi im saudischen Konsulat in Istanbul sah sich auch Kanzlerin Merkel genötigt, einen vorläufigen Stopp von Rüstungsexporten anzukündigen. In der BPK gerieten die Regierungssprecher schwer in die Defensive.
Malochen bis 70? Die Rentenlüge der "Markt-Experten"
Arbeiten, bis der Buckel krumm ist? Schöne Aussichten.
Ökonomen warnen vor Rentenkollaps. Das Entrittsalter müsse weiter steigen. Angesichts des technischen Fortschritts ist das paradox – mit Blick auf marktwirtschaftliche Glaubenssätze nicht.
Trump droht Russland und China mit Aufstockung des Atomwaffenarsenals
Nach dem angekündigten Ausstieg aus einem wichtigen Abrüstungsvertrag hat US-Präsident Donald Trump mit einer Aufstockung des amerikanischen Atomwaffenarsenals gedroht. Trump sagte am Montag (Ortszeit) im Weißen Haus, diese Drohung gelte Russland und China und "jedem sonst, der dieses Spiel spielen
wil". Er fügte hinzu: "Mit mir kann man dieses Spiel nicht spielen." Trump betonte zugleich, sollten die anderen Staaten "zur Vernunft kommen", sei er auch wieder zur Abrüstung bereit.
Bundespolizei unterstützt saudische Sicherheitskräfte seit Jahren: BMI gibt sich ahnungslos
Seit vielen Jahren unterrichten deutschen Bundespolizisten saudische Offiziere und Mannschaftsdienstgrade in den Bereichen Grenzpolizei, Einsatz- und Führungslehre. Finanziert wird das ganze pikanterweise von der GIZ, der bundesdeutschen Agentur für Entwicklungshilfe.
Banken und Superreiche plündern Steuerzahler weiter dreist mit Cum-Ex-Masche aus
2016 befasste sich ein Untersuchungsausschuss des Bundestags mit sogenannten Cum-Ex-Geschäften. Der Schaden bislang: mindestens 55 Milliarden Euro. Nun wurde bekannt: Der Betrug geht unvermindert weiter – mit Hilfe ausländischer Banken. Rechtsanwalt Richard Pitterle, Ex-Obmann der Linken im
Ausschuss, nennt das im Sputnik-Gespräch „Staatsversagen“.
Wo war der Minister? – Entwicklungshilfeministerium löscht geheime Kalender
In vielen Bundesministerien sind die Terminkalender der Minister online einsehbar. Wenn nicht, schafft eine Nachfrage häufig Abhilfe. Nicht so im Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Die Behörde wollte den Terminplan von Minister Gerd Müller nicht veröffentlichen. Als der Druck
wächst, verschwindet der Kalender plötzlich.
Gerichtsurteil: Presseteam der Polizei darf bei Demos nicht fotografieren
Die Polizei darf einem Gerichtsurteil zufolge bei Demonstrationen nicht zum Zweck der Öffentlichkeitsarbeit Fotos von Teilnehmern machen. Das stellte das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen am Dienstag
(23.10.18) in einem Streit um Fotos eines Demonstrationszuges klar.
Wie Angela Merkel den Zusammenhalt unserer Gesellschaft zerstört – Tatort Wohnungsmarkt
Der viel gepriesene Wohngipfel kam – und ging. Das Ergebnis ist extrem mager. So urteilt jetzt auch der DGB auf seiner Webseite. Dort werden die Gewerkschafter und Mieterbund-Repräsentanten, die am Gipfel teilnahmen, mit folgender Bilanz zitiert: »Von einer Stärkung des sozialen Wohnungsbaus könne beispielsweise nicht gesprochen werden, wenn nur 5 Milliarden Euro in 4 Jahren bereitgestellt und die Fördermittel des Bundes von derzeit 1,5 Milliarden Euro auf jeweils 1 Milliarde Euro in den Jahren 2020 und 2021 abgesenkt werden. Die geplanten 100.000 zusätzlichen Sozialwohnungen in dieser Legislatur reichten nicht einmal aus, um den jetzigen Bestand an Sozialwohnungen zu sichern und ein weiteres Abschmelzen zu verhindern.«
20.10.18:
Deutschland
Israelischer Gelehrter stellt klar: Israel-Kritik ist nicht zwangsläufig antisemitisch
Oft wird Kritik an der israelischen Politik als antisemitisch verunglimpft. Das verärgert immer mehr jüdische und israelische Demokraten, die sich von vielen vermeintlichen Linken im Westen alleine gelassen fühlen. Ein Veranstaltungsbericht.
„Politik fehlt gesunder Menschenverstand“ – Ex-„Spiegel“-Chef Matussek EXKLUSIV
Matthias Matussek, früher beim „Spiegel“ und der „Welt", zählte jahrzehntelang zur Journalisten-Elite des Landes. Heute gilt er als umstritten. Kritiker werfen ihm „Nähe zum Rechtspopulismus“ vor. Im Sputnik- Exklusivinterview spricht er über Politik und Medien, die Kirche, einflussreiche Außenseiter-Autoren – und darüber, was konservativ ist.
16.10.18:
NATO-Strategiekonferenz zum Krieg gegen Russland entlockt Merkel-Sprechern zynisches Schmunzeln
Vom 9. bis 11. Oktober fand in Essen - gesponsert von US-Rüstungskonzernen - eine NATO-Fachkonferenz statt. Hauptthema war die Frage, ob das Bündnis für "Day Zero", also den Krieg gegen Russland oder China bereit sei. Angeblich weiß das Verteidigungsministerium von nichts.
Skripal und Saudi-Journalist: Selten wurden die Doppelstandards der Bundesregierung so deutlich
Legt man die Reaktion der Bundesregierung auf das mutmaßliche Skripal-Attentat als Messlatte an, dann müsste es jetzt Sanktionen gegen Saudi-Arabien hageln. Doch diesmal betonte der Regierungssprecher: "Wir können doch nicht Ermittlungsergebnissen vorgreifen."
14.10.18:
So mischt US-Botschafter Grenell die deutsche Wirtschaft auf
US-Botschafter Richard Grenell wird von Bundeskanzlerin Angela Merkel auf Schloss Meseberg am 6. Juli 2018 empfangen.
Ohne Scham erklärt US-Botschafter Richard Grenell in aller Öffentlichkeit, wie er sich in die Belange der deutschen Wirtschaft einmischt. Stattdessen wird Russland ohne Beweise beschuldigt, genau das zu tun, was Grenell ohne rot zu werden in Deutschland tut.
Ukraine soll zum ersten NATO-Brückenkopf gegen Russland werden
Militärparade am 24. August 2018 in Kiew. Die ukrainische Rüstungsindustrie soll in den westlichen Produktionszyklus integriert werden und dadurch russische Waffenverkäufe in den Westen verhindern.
Die Mär der "russischen Invasion" in der Ostukraine oder die "russische Aggression" gegen Georgien hält sich hartnäckig. Und nun wird nicht aufgrund von Fakten, sondern aufgrund selektiver Wahrheit eine neue Strategie entwickelt, mit der Ukraine im Zentrum.
Der Fall Bichtemann: Schwerverletzter stirbt hilflos im Polizeirevier Dessau
Das Polizeirevier in Dessau: Tatort eines Verbrechens? Hans-Jürgen Rose, Mario Bichtemann, Oury Jalloh: Eine Serie gewaltsamer Todesfälle im Polizeirevier Dessau wirft einen schweren Verdacht auf Sachsen-Anhalts Behörden. Nach Recherchen zum Fall Rose nun eine Spurensuche zum Tod von Mario Bichtemann.
"Bundeswehr will nicht aus Fehlern lernen" – IPPNW-Expertin zu Gesundheitsgefahr nach Moorbrand
Welche möglichen Gefahrenquellen gehen vom Waffenübungsgelände aus? Derzeit befasst sich die Bundeswehr mit der Nachbereitung.
Nachdem die Bundeswehr den Sieg über den durch einen Raketentest ausgelösten Großbrand im Übungsgebiet verkündete, bleiben viele Fragen offen, auch zu möglichen gesundheitlichen Folgen. RT Deutsch sprach mit Dr. Angelika Claußen vom Ärzteverband IPPNW.
In der Sahelzone braut sich die nächste Migrationswelle nach Europa zusammen
Ein französischer Soldat im "Häuserkampf" mit den Tuareg in Mali. Die Militärinterventionen der westlichen Länder haben die Sahelzone nicht sicherer gemacht.
Hierzulande völlig unbeachtet, braut sich in der Sahelzone eine Katastrophe zusammen, die die Migrationswelle von 2015 noch in den Schatten stellen könnte. Der Mix aus Terror, geopolitischen Spannungen und wirtschaftlicher Ausbeutung bereitet dafür den Boden.
Belgien: Scharia-Partei fordert bei Kommunalwahl Kalifat
Brüssel – Haben die Belgier aus dem Islamistenterror nichts gelernt? Bei der bevorstehenden Kommunalwahl darf ganz offiziell eine Partei antreten, die scheinbar einen „Islamischen Scharia-Staat“ nach IS-Vorbild einrichten will.
Die Lügen vor dem Krieg
Dass vor Kriegen die Propagandamaschinen heißlaufen, weiß man. Dass dabei gelogen wird, ist auch bekannt. Dass aber die Wahrheit einfach umgedreht wird und Fake News offizielle Regierungspolitik werden, ist in diesem ungeheuerlichen Ausmaß neu – wie im jüngsten Jahresbericht des U. S. State
Departments über den weltweiten Terrorismus
10.10.18:
Russisches Verteidigungsministerium: Lugar Center in Georgien ist ein Biowaffenlabor der USA
Russisches Verteidigungsministerium: Lugar Center in Georgien in der Tat ein Biowaffenlabor der USA. (Archivbild: Ein Laboratorium im Richard G. Lugar Center für öffentliche Gesundheit; zwei Stockwerke des Gebäudes dürfen nur von Angehörigen der US-Bodentruppen betreten werden.)
Am 4. Oktober hat das russische Verteidigungsministerium ein Sonderbriefing über die Aktivitäten der USA auf georgischem Territorium im Bereich der biologischen Kriegsführung abgehalten. RT dokumentiert das Briefing in exklusiver deutscher Übersetzung.
Israelischer Ministerpräsident: Bereitet euch auf Krieg im Gazastreifen vor
Ein israelischer Soldat auf einem Panzer an der nördlichen Grenze zum Gazastreifen, Israel, 21.11.2012
Benjamin Netanjahu hat seine Kabinettsmitglieder darauf vorbereitet, sich auf einen Krieg gegen die Hamas einzustellen. Falls die Situation im Gazastreifen weiter eskaliere, werde man militärisch eingreifen. Er betonte: "Das ist keine leere Drohung".
25.9.18:
Putins ignorierte Bundestagsrede vor 17 Jahren: Plädoyer für ein gemeinsames europäisches Haus
Heute vor 17 Jahren kam es einer historischen Begegnung im deutschen Bundestag. Wladimir Putin sprach als erstes russisches Staatsoberhaupt in diesem hohen Hause Deutschlands – und das zum größten Teil auf Deutsch. Die Rede war eine Liebeserklärung an und zugleich eine Mahnung für die Schaffung
eines gemeinsamen europäischen Hauses in einer Welt, die sich im Umbruch befindet. Wir veröffentlichen die historische Rede zum Jahrestag in voller Länge.
US-Staatssekretär enthüllt Gründe für Kampagnen gegen Russland
Wer glaubt schon noch an die gängigen Politmärchen? Zum Beispiel daran, Russland habe sich in die US-Wahlen eingemischt? Oder Moskau sei schuld an den blamablen, unter falscher Flagge inszenierten Giftanschlägen auf die Skripals? Nein, die wahren Gründe, weshalb die USA und Großbritannien mit
Kampagnen und Sanktionen gegen Russland zu Felde ziehen, sind ganz woanders zu suchen.
https://kopp-report.de/us-staatssekretaer-enthuellt-gruende-fuer-kampagnen-gegen-russland/
24.9.18:
Russland: Israelische F-16 versteckten sich hinter Il-20-Flugzeug, um syrische Luftabwehr zu umgehen
Die vom russischen S-400-Luftabwehrsystem in Syrien erfassten Daten belegten, dass israelische Jets für den Abschuss verantwortlich waren, so das Verteidigungsministerium. Die syrische Luftabwehrrakete habe kurz vor dem Abschuss des Il-20 ihren Kurs geändert.
23.9.18:
Mit der AfD kam endlich Leben in die muffige Bude Bundestag
Jahrzehntelang konnten die Bundestagsabgeordneten sozusagen unter sich die parlamentarische
Scheindemo- kratie pflegen und sich ihr langweiliges Schauspiel der Debatten leisten.
Schäuble: Fast alle bleiben hier!
Was klar denkende Bürger schon immer gewusst haben, wird jetzt endlich auch von oberster Stelle zugegeben: Es ging nie um Flüchtlinge, die man irgendwann wieder nach Hause schicken kann. Es ging immer nur darum, so viel Menschen wie möglich nach Deutschland zu locken und hier „durchzufüttern“, auf Kosten der Steuerzahler:
„In meiner Kultur darf man töten!“ – Das bringt uns Multikulti
Abdullah A., der vor einem halben Jahr in Burgwedel die 24-jährige Vivian K. aus nichtigem Anlass mit seinem Messer beinahe tötete, kommt mit einer Jugendstrafe von läppischen fünf Jahren davon. Von dieser Strafe wird die bereits verbüßte Haftzeit natürlich abgezogen.
19.9.18:
Aus dem Hinterhalt
Israel attackiert Syrien kurz nach Vereinbarung einer »Schutzzone« in
Idlib. Russisches Flugzeug abgeschossen
Der russische Präsident Wladimir Putin und sein türkischer Amtskollege Recep Tayyip Erdogan haben sich am Montag in Sotschi auf eine »Schutzzone« für die Kämpfer in der syrischen Provinz Idlib verständigt. Nur wenige Stunden nachdem die Vereinbarung bekanntgeworden war, griffen israelische Kampfjets gegen 22 Uhr Ortszeit am Montag abend ein Elektrizitätswerk und Anlagen der syrischen Armee in der Hafenstadt Latakia an. Ein
rus- sisches Aufklärungsflugzeug »Iljuschin Il-20« wurde abgeschossen, das sich im Landeanflug auf den russischen Stützpunkt Hmeimin befand.
TAGESSCHAU-Mobilmachung: Trittbrett-Imperialismus in Syrien
Ganz offen kann die „Tagesschau“ keine Werbung für den Krieg machen – für jenen angedrohten Krieg in Syrien, an dem die Kriegsministerin unbedingt teilnehmen will. Natürlich nicht sie selbst. Eine offene Mobilmachung würde wohl nicht mal die Redaktion mittragen. Also schleicht sich die wesentlichste deutsche Nachrichten-Sendung vorsichtig an.
https://de.sputniknews.com/kommentare/20180919322363414-tagesschau-ard-fuer-deutscher-krieg-in-syrien/
17.9.18:
Doppelstandards im Umgang mit
al-Qaida: Bundesregierung spricht sich gegen Rückerober- ung Idlibs aus
Die US-geführten Offensiven gegen den IS in Mossul und Raqqa, bei denen Tausende Zivilisten starben, galten der Bundesregierung als notwendig und legitim. Doch nicht so die Rückeroberung vom syrischen
Staatsterri- torium Idlib aus den Händen von al-Qaida.
Dr. Gniffkes Macht um acht – ARD-aktuell: Servil und kriegsbereit
Die Tagesschau übernimmt die Agenda der Regierung und verschweigt den Rechtsnihilismus in der Debatte über einen möglichen Syrien-Einsatz der Bundeswehr. Wesentliche Fakten und Tatsachen, die gegen einen
Kriegsein- satz sprechen, werden ignoriert und unterschlagen.
15.9.18:
Petra Paulsen: „Kein Krieg im Namen des deutschen Volkes!“
Der Blog Philosophia Perennis dokumentiert hier einen offenen Brief der bekannten Bestsellerautorin Petra Paulsen, der wahrscheinlich gefährlichsten Frau Deutschlands“ (Wallstreet Journal) an
Verteidigungs- ministerin Ursula von der Leyen.
11.9.18:
Russisches Verteidigungsministerium:
Filmaufnahmen der inszenierten Chemieattacke in Idlib beginnen
Einwohner der syrischen Provinz Idlib haben berichtet, dass das Filmen einer inszenierten Chemiewaffen-Attacke begonnen hat. Dies teilte das Zentrum für die Versöhnung der Konfliktparteien in Syrien mit. "Nach Hinweisen, die wir von
Einwohnern der Provinz Idlib erhalten haben, laufen derzeit in der Ortschaft Dschisr asch-Schughur Dreharbeiten einer Provokation, in der "die syrische Armee" Chemiewaffen gegen die zivile Bevölkerung einsetzt",
heißt es in der Erklärung.
9.8.18:
Mordverdacht von Köthen: Bürgermeister warnt vor Gewalt am Sonntagabend
Nach dem Tod eines 22-jährigen Deutschen in Köthen (Sachsen-Anhalt), dem ein Streit mit Afghanen
voraus- gegangen war, haben rechte und linke Gruppen für den Abend zu Demonstrationen aufgerufen. Der Bürgermeister warnt vor Gewalt zwischen den Protestierenden - die Polizei schickt Kräfte aus anderen Bundesländern.
7.9.18:
Enthüllt: Ex-Staatssekretär Willy Wimmer sieht Skripal und Syrien als Kriegsvorwand
Schon das bisherige System, das Kriege wie gegen Jugoslawien hervorgebracht habe, müsse oder solle „gnaden-
los aufrechterhalten werden“. Sonst würde eine „globale Welle von Kriegsverbrecherprozessen“ losgetreten. Daher seien „Syrien“ und „Skripal“ die Vorwände, um jetzt den nächsten Krieg zu beginnen.
6.9.18:
Israel gesteht über 200 Luftangriffe auf Ziele in Syrien ein
Israel hat eingestanden, über 200 Luftangriffe in Syrien in den letzten 18 Monaten durchgeführt zu haben.
Das israelische Militär hat zugegeben, dass es in den letzten 18 Monaten mehr als 200 Luftangriffe in Syrien durchgeführt hat. Diese sollen sich gegen "iranische Ziele" gerichtet haben. Tel Aviv erwägt nun eine Ausweitung seiner Angriffe auf irakisches Gebiet.
4.9.18:
BKA: Zahl der von Ausländern getöteten Deutschen hat Höchststand erreicht
Das BKA veröffentlicht Zahlen, nach denen die Zahl der von Ausländern getöteten Deutschen im Jahr 2017 einen Höchststand erreicht hat. Diese Zahlen kommen zu einem Zeitpunkt, an dem nicht nur in Chemnitz das Ausmaß migrantischer Kriminalität diskutiert wird.
30.8.18:
Moskau: Weißhelme begleiten Transport giftiger Chemikalien in syrische Provinz Idlib
In Duma entdeckte das syrische Militär nach der Befreiung der Stadt ein Chemielabor der Aufständischen.
Laut dem russischen Verteidigungsministerium sollen Angehörige der Weißhelme einen Transport giftiger Chemikalien in die syrische Provinz Idlib begleitet haben. Demnach soll damit ein Chemiewaffeneinsatz vorbereitet werden, um diesen der Regierung anzulasten.
22.8.18:
„Sie werden nie eine Bindung zu Deutschland haben“: Facebook sperrt Islamkritiker
Nach einem emotionalen Beitrag, in dem der umstrittene wie auch in bestimmten Kreisen durchaus prominente Islamkritiker Imad Karim gegen islamische Einwanderer wettert, hat das soziale Netzwerk Facebook erneut den Account des Journalisten und Filmemachers einfrieren lassen.
https://de.sputniknews.com/gesellschaft/20180815321965395-imad-karim-islam-migration-deutschland-untergang/
19.8.18:
Textilunternehmer aus Aleppo im Gespräch mit RT: "Westliche Regierungen haben Terroristen geschickt"
Nach der Zerstörung Syriens durch Beihilfe von westlichen und arabischen Ländern folgt nun der
Wiederaufbau.
Aus Syrien, und insbesondere aus Aleppo, wurde in den letzten Jahren nur über Krieg, Zerstörung und Tod berichtet. Was in der Berichterstattung fehlte, war der Blick auf jene Menschen, die für einen Hauch von
Normali- tät in einer sonst verzweifelten Lage sorgten. RT Deutsch sprach jetzt mit einem Textilunternehmer über diese Zeit und wie er die Zukunft sieht.
Islam: Eine Droge der Vergangenheit
„Nicht Gott schuf den Menschen, sondern der Mensch schuf Gott“ sagte der Philosoph Ludwig Feuerbach im Jahre 1851 – in damals unerhörter Direktheit. Und tatsächlich gehört „Gott“ zu den ältesten und variantenreichsten Erfindungen des Homo sapiens.
12.8.18:
Neue US-Sanktionen gegen Iran: Regierung setzt auf Tourismus als Einnahmequelle
Angesichts der neuen US-Sanktionen und der Wirtschaftskrise setzt der Iran verstärkt auf Tourismus. "Besonders jetzt können wir mit der Förderung unseres Tourismuspotenzials eine alternative Einnahmequelle für Devisen schaffen", sagte Vizepräsident und Tourismus-Chef Ali-Asghar Munessan am Sonntag in Teheran. Im vergangenen Jahr waren mehr als fünf Millionen ausländische Besucher in den Iran gekommen.
Iranischer Professor zu RT: Israel stellt existenzielle Bedrohung für Iran dar - nicht umgekehrt
Iran möchte die weitere regionale Expansion Israels stoppen. Gleichzeitig hofft Teheran, dass Europa am Atomabkommen festhält, auch wenn eine engere Kooperation mit Russland, China und die Türkei der Plan B sind. Die Hoffnungen auf ein Durchsetzen Europas gegen Trump sind allerdings gedämpft.
Rohani zu
Putin: Beziehungen entwickeln sich in positivem Feld
Der iranische Präsident Hassan Rohani hat bei einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin am Rande des Kaspi-Gipfels erklärt, dass die Herstellung von Stabilität und Frieden in dieser Region eine gemeinsame Aufgabe sei.
Sacharowa: Westen soll endlich für Bombenangriffe auf Jugoslawien einstehen
Die westlichen Länder, die in Syrien nach Spuren von C-Waffen-Einsätzen suchen, sind für die Folgen der Nato-Bombenschläge in Serbien noch nicht aufgekommen. Dies erklärte die offizielle Pressesprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa bei ihrem Besuch in Belgrad.
Russlands Verteidigungsminister warnt Deutschland
Der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu hat seine deutsche Amtskollegin Ursula von der Leyen ausdrücklich davor gewarnt, Russland aus einer Position der Stärke zu behandeln. Russland werde einen solchen Umgang nicht dulden, sagte Schoigu und erinnerte dabei an den Ausgang des Zweiten Weltkrieges.
7.8.18:
Das Kerbholz eines libyschen Migranten
Ein allgemeingültiges Beispiel für Deutschland, dieses Mal aus dem Vogtlandkreis. Dort gibt es 67 amtsbekannte MITA – Abkürzung für „Mehrfach Intensiv-Täter Asylbewerber“. Einer dieser Geschenke in Menschengestalt ist der Libyer Abdarahman A. Der 20-Jährige begeht über 20 Straftaten. Eine Abschiebung muss er nicht fürchten. Ein Tag in Haft kostet den Steuerzahler rund 105 Euro. Macht bei Abdarahman A. in vier Jahren mehr als 150 000 Euro aus.
5.8.18:
Schwarz auf Weiß: Ein Wochenrückblick auf den medialen Abgrund
Tagespresse - unter anderem die "Süddeutsche Zeitung" und "Die Welt" - an einem Zeitungskiosk in Freiburg.
Die Evakuierung der "Weißhelme", ausländische "Facebook-Manipulationen" und Sahra Wagenknechts Sammlungsbewegung - vor allem diese Themen boten den Mainstreammedien in dieser Woche Anlass zu verzerrender Berichterstattung.
1.8.18:
Doofe Ossis? Historiker kritisiert mangelnde "politische Bildungsarbeit" im Osten
Ausgezeichneter Historiker: Heinrich August Winkler bekommt das Große Verdienstkreuz des Verdienstordens der Bundesrepublik verliehen.
Ein westdeutscher Historiker beklagt die schwache Verankerung westlicher Werte im Osten Deutschlands. Als Ursache macht er eine angeblich unzureichende Umerziehung der Ostdeutschen nach 1990 aus. Diese These ist mehr als steil - sie ist irre.
Gewalt mit System
Polizeiliche Übergriffe werden kaum juristisch aufgeklärt. Behördenstrukturen bieten Tätern Schutz, Zeugen und Betroffene leben in Angst. Das Ausmaß an von Polizeibeamten begangenen Gewalt- und Straftaten ist deutlich größer als öffentlich wahrgenommen.
Dr. Gniffkes Macht um acht: Das Ukraine-Bild der ARD-Falschmünzer
Die Ukraine steht am Rande des Zusammenbruchs. Das bis ins Mark korrupte Regime des Oligarchen Poroschenko hält sich nur mithilfe der USA, der EU und besonders Deutschlands sowie per Kollaboration mit faschistoidem Gesindel mühsam im Amt. Wie lange noch?
23.7.18:
Israel nimmt Al-Kaida-nahe "Weißhelme" auf - Sie sollen nach Deutschland kommen
Israel hat Mitglieder der umstrittenen syrischen Organisation "Weißhelme" und deren Familien aus einem Kampfgebiet im Süden Syriens aufgenommen. Die israelische Armee teilte am Sonntag mit, die Menschen seien in unmittelbarer Lebensgefahr gewesen. Ihre Rettung sei auf Anweisung der israelischen Regierung und auf Bitten der USA und mehrerer europäischer Länder erfolgt.
Mogherini prahlt mit EU-Teilnahme an Evakuierung der „Weißhelme“ aus Syrien
Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hat die Evakuierung der Mitglieder der
Nichtregierungs- organisation „Weißhelme“ aus Syrien am Sonntag kommentiert. Das Statement wurde auf der offiziellen Internetseite des Europäischen Auswärtigen Dienstes veröffentlicht.
Warum Israel „Weißhelme“ aus Syrien holt – Experte klärt auf
Das israelische Militär hat Mitglieder der syrischen Hilfsorganisation „Weißhelme“ aus dem Süden Syriens am Sonntag evakuiert. Alexander Gussew, Direktor des russischen Instituts für strategische Planung, hat dazu Stellung genommen.
„Nur für den Dienstgebrauch“: Die „Weißhelme“ und ihre weltweiten Förderer
Die private Organisation „Syrischer Zivilschutz“ erhält auch materielle und mediale Förderung durch die deutsche Bundesregierung. Auf Nachfragen zu Art und Umfang dieser Förderung und zum Charakter der Organisation reagiert Berlin jedoch verschlossen. Aus gutem Grund. Ein Dossier über die „Weißhelme“ und ihre Förderer.
Rettet uns! - Weißhelme bitten UNO um Evakuierung aus Daraa
Die syrischen Streitkräfte gewinnen seit der Offensive auf die Provinz Daraa immer mehr an Boden, die islamistischen Rebellen werden immer weiter zurückgedrängt. Die Weißhelme verlieren ihre
Rückzugs- gebiete und rufen jetzt sogar die UNO um Hilfe an.
Der eingeschränkte Rechtsstaat: Wie das herrschende Recht sich von den Bürgern entfremdet
Die Zahl der Bürger, die kein Vertrauen mehr in die Rechtsprechung hat, nimmt zu. Das ist kein Wunder. Wer sich die äußerst fragwürdige Haltung des obersten Gerichtes zu einer Reihe wichtiger Fragen anschaut, kann schnell die Ursache ausmachen.
21.7.18:
RT Doku: Die Putsch-Strategien der USA gegen unliebsame Regierungen (Video)
Jacobo Arbenz war von 1951 bis 1954 Präsident des Landes. Am 27. Juni 1954 wurde er durch einen von den Vereinigten Staaten unterstützten Putsch gestürzt und der Diktator Carlos Castillo Armas eingesetzt.
Drei Jahre nach dem überwältigenden Sieg von Jacobo Arbenz bei der Präsidentschaftswahl von Guatemala wurde er 1954 durch eine bewaffnete Intervention zum Rücktritt gezwungen. Nur ein Fall von vielen. Das Vorgehen der USA hat Methode.
Wirtschaftlicher Staatsterror: Das Hartz-IV-System
In den letzten Jahren soll es in Deutschland einen Wirtschaftsaufschwung gegeben haben. Bei der Bevölkerung kam der nicht an. Stattdessen werden die Unterschichten in Deutschland mit einem wirtschaftlichen Terrorregime sondergleichen geknechtet: Hartz IV.
Den Haag verschont Verantwortliche für Dauerkonflikte
Ausgerechnet Großbritannien, das sich für das Nürnberg-Tribunal stark machte, stellte sich gegen das Römische Statut. Nach der Aktivierung wird es nicht rückwirkend gültig, Tony Blair ist damit sicher. Britische Befürworter betonen derweil den Schutz gegen russische Aggression.
Ab dieser Woche übernimmt der Internationale Strafgerichtshof die Zuständigkeit für das völkerrechtliche Statut über Angriffe auf souveräne Staaten. Für Fälle wie den Irak wird dies rückwirkend nicht mehr relevant. Dafür hatte sich Großbritannien eingesetzt.
Wer profitiert eigentlich von den Sanktionen gegen den Iran?
Seit US-Präsident Trump den Rückzug der USA aus dem Atomdeal mit dem Iran angekündigt hat, drängt Washington seine Verbündeten dazu, alle Einfuhren von iranischem Öl bis zum 4. November einzustellen.
Die Welt ändern - Marx-Lektüre hilft, die Welt so zu sehen, wie sie ist. jW-Lesen auch
Aller Anfang ist schwer? Fürs Marx-Lesen gilt das nicht mehr. Zum einen gibt es jetzt das Büchlein mit »Unschlagbaren Zitaten von Karl Marx«, zusammengestellt von Johannes Oehme unter dem Titel »Marx to go«, zum anderen die junge Welt, die marxistische Tageszeitung. Die können Sie mit dem Coupon auf dieser Seite für drei Monate fast zum halben Preis bestellen und erhalten »Marx to go« als Prämie.
Nach Drehbuch
Eine Meldung aus der Nacht zum Mittwoch: »Bei dem Angriff regierungstreuer Kämpfer auf die Oppositionshochburg Masaya in Nicaragua sind Aktivisten zufolge am Dienstag mindestens zwei Menschen getötet worden. Bei den Toten handele es sich um ›eine erwachsene Frau und einen Polizeibeamten‹, sagte die Vorsitzende der Menschenrechtsorganisation Cenidh, Vilma Nuñez, der Nachrichtenagentur AFP. Die Lage im umkämpften Stadtteil Monimbó sei ›schrecklich‹. Die Staatsmedien bestätigten den getöteten Polizisten, machten darüber hinaus aber keine Angaben.«
30.6.18:
Deutsches Volk hat US-Kriege satt: Blockade der US Air Base Ramstein
Nahe der Kleinstadt Ramstein-Miesenbach bei Kaiserslautern haben sich am Samstag Szenen abgespielt, die es wohl wieder einmal nicht in die Mainstream-Medien schaffen werden und die dennoch große Symbolkraft besitzen: hunderte Demonstranten, Senioren, Kinder, Politiker, sie gingen auf die Straße um vor der US-Basis Ramstein ein Zeichen zu setzen.
LIVE: "Stopp Air Base Ramstein" - Proteste vor US-Luftwaffenstützpunkt (Video)
Etwa 5.000 Friedensaktivisten demonstrieren rund um die US Air Base Ramstein gegen die größte US-Luftwaffenbasis außerhalb der USA. Mehrere Protestzüge der Kampagne versammeln sich vor dem westlichen Zugang der US-Luftwaffenbasis Ramstein in Rheinland-Pfalz.
21.6.18:
Gegen westliche Unkenntnis und falsche Bilder: „Weltwoche“ klärt über Russland auf
„Faszinierendes Russland“ – das ist der Titel einer Sonderbeilage der Schweizer Wochenzeitung „Die Weltwoche“. Sie hat der Ausgabe vom 14. Juni beigelegen, aus Anlass des Beginns der Fußball-WM in
Russland. Die Themen reichen von der gemeinsamen Geschichte über aktuelle Politik bis zur Rolle der Wirtschaft und der Fifa-Entscheidung für Russland.
„Mit Verdrehung von Fakten aufhören“: Moskau kontert US-Statement über Donbass
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, hat das Statement Washingtons über die OSZE-Mission im Donbass scharf kommentiert.
Treibt das Pentagon zum „biologischen Wettrüsten“?
Die US-amerikanische National Academy of Sciences (NAS) hat im Auftrag des Pentagon einen Bericht veröffentlicht, der Gefahren des militärischen Einsatzes von modernen Biotechnologien aufzeigt, schreibt das Portal Science Alert.
Wieso verweist Bundesregierung bei Fragen zu Manövern in Deutschland auf US-Armee?
RT hat bei der Regierungspressekonferenz nachgefragt, wieso die Bundesregierung Journalisten bei Fragen zur "Strong Europe Tank Challenge" im oberpfälzischen Grafenwöhr auf die Pressestelle der US-Armee in Deutschland verweist. Die Antwort hinterlässt Fragezeichen.
Krankes Deutschland: So schlecht steht es um unser Gesundheitssystem
Deutschland ist eines der reichsten Länder der Welt. Eigentlich Grund genug, um sich ein exzellentes Gesundheitssystem zu leisten. Doch die Realität ist davon weit entfernt. Es wird an allen Ecken gespart – auf Kosten der Patienten und Beschäftigten.
Grenzenlos: Selbsthass und Toleranz und Merkel haben Sex-Dschihad Tür und Tor geöffnet – besonders in Freiburg
Eine beispiellose Vergewaltigungsserie erschüttert derzeit das einst idyllische Freiburg, das nicht nur durch den Mord an Maria Ladenburger für ein Umschwenken von grenzenloser Willkommenskultur in Ablehnung von Migranten steht. Noch immer werden diese „sexuellen Übergriffe“ als „Einzelfälle“ verharmlost, obwohl sie bundesweit in die Tausende gehen. Trotzdem denkt Dirk Klose nicht, dass Frauen sich als „Freiwild fühlen müssen in der Stadt“. Diese Denke kann tödlich sein…
18.6.18:
Interne Kolonialisierung: Wie die DDR ausverkauft wurde
Noch immer herrscht der Mythos vor, die angeblich marode DDR habe zu enormen wirtschaftlichen Problemen für die BRD geführt. Doch tatsächlich war die Übernahme der neuen Bundesländer ein gefundenes Fressen für die westdeutschen Wirtschaftsmagnaten.
6.6.18:
Dr. Gniffkes Macht um acht: Der Michel am Nasenring der Tagesschau
Von Syrien über MH17 bis zum Schweigen über die Kriegsübungen an der russischen Grenze: Die "Tagesschau" und andere öffentlich-rechtliche Nachrichtenformate haben ihre Zuschauer auch jüngst wieder mit gefilterter Information bedacht. Ein Kommentar.
Berlin erstickt in Problemen: Lokale SPD konzentriert sich lieber aber auf feministische Pornos
Leben die SPD-Politiker in Berlin in einer Blase? Während die Menschen in der Stadt mit explodierenden Mieten kämpfen, fordern die
Sozialdemo- kraten feministische Pornos. Berlin kämpft mit vielen Problemen - bezahlbare Mietwohnungen oder fehlende Kita-Plätze sind vielleicht am
ausgepräg- testen. Die Berliner SPD sieht offenbar an einer anderen Front viel dringenderen Handlungsbedarf - bei den Pornos. An die muss man jetzt ran.
Skripal-Affäre: Auch nach drei Monaten bleibt London der Welt einen Beweis schuldig
In Schutzanzügen untersuchen Ermittler das Grab von Sergej Skripals Ehefrau Ljudmila auf dem Friedhof in Salisbury.
Vor drei Monaten wurde das Attentat auf Sergej und Julia Skripal verübt. Bis heute hat London keine Belege für die behauptete Täterschaft Russlands vorlegen können. Dennoch beteiligt sich Berlin weiterhin treu an der antirussischen Kampagne.
30 Fragen, keine Erkenntnis - Merkel lässt Abgeordnete abblitzen
30 Fragen in 60 Minuten - erstmals in ihrer Regierungszeit stellte sich Kanzlerin Merkel am Mittwoch im Bundestag den spontanen Fragen von Abgeordneten. Was auf den ersten Blick eloquent und
auskunfts- freudig wirkte, war tatsächlich eine Anhäufung von Belanglosigkeiten - trotz Druck von AfD und Linke. Nur eine Frage brachte Merkel ins Stocken.
1.6.18:
Tod und Auferstehung in Kiew: Das kann man sich doch gar nicht ausdenken ...
Mit dem inszenierten Tod von Arkadi Babtschenko hat die Ukraine "Fake News" auf ein neues Niveau gebracht. Dennoch könnte es am Ende das Beste sein, das dem Journalismus im Russland-Ukraine-Komplex je passiert ist.
Militäroffensive, False Flag und Sabotage geplant - Erhöhte Wachsamkeit vor Fußball-WM in Russland
Ukrainische Panzer bei einem Großmanöver - Die Regierung in Moskau hat bereits angekündigt, dass man "für jegliche Entwicklung im Donbass gewappnet ist"
Im Vorfeld der Fußball-WM 2018 hatte es mehrfach Versuche westlicher Politiker gegeben, die FIFA dazu zu drängen, Russland das Turnier zu entziehen. Diese sind gescheitert. Nun wappnen sich russische Behörden für mögliche Provokationen während der WM.
30.5.18:
Anatomie eines Schurkenstaates – Amerika pfeift und die Welt tanzt
Als Schurkenstaat (englisch: „Rogue State“) bezeichnete US-Präsident George W. Bush einen Staat, der sich aggressiv gegenüber anderen Staaten verhält und sich zugleich internationalen Verhandlungen oder Verträgen entzieht. Muss man die USA nach dieser Definition und vor dem Hintergrund der letzten 180 Jahre nicht selbst als Schurkenstaat ansehen?
Untersuchungsausschuss zu Merkel-Migration: Bundestag vor der Stunde der Wahrheit
Wer im deutschen Bundestag dem Antrag der AfD-Fraktion auf Einsetzung eines
Untersuchungsaus- schuss in Sachen „Kanzlerinnen-Akt“ zur Schutzlosigkeit deutscher Staatsgrenzen seine Stimme verweigert, muss sich nachsagen lassen, an einem „Putsch“ der Bundeskanzlerin Angela Merkel gegen die staatliche Ordnung unseres Landes mitgewirkt zu haben.
24.5.18:
Wessis als Entscheider, Ossis als Kanonenfutter - die eklatanten Unterschiede unter den Deutschen
Die Ossis dürfen sich an Bananen erfreuen - auch heute noch. Knapp 30 Jahre nach der Wende liegt der Anteil der Ostdeutschen in Führungspositionen weit hinter jenem von Ausländern und Frauen zurück. Wer die besseren Jobs hat, wer entscheidet und wem das Land gehört - das will das Magazin Frontal 21 eruiert haben.
17.5.18:
Angela Merkel – Würden Sie dieser Frau wirklich vertrauen?
Die Deutschen hadern mit ihren Institutionen. Die Parteien haben schon länger ein Glaubwürdigkeitsproblem. Jetzt ist auch die Justiz von dem Vertrauensverlust betroffen.
16.5.18:
"Nur Krieg kann USA stabilisieren" - Trump gibt grünes Licht für Konfrontation mit Russland
Die Anzeichen für einen bevorstehenden Krieg verdichten sich. US-Präsident Trump und die US-Zentralbank Federal Reserve stehen laut Einschätzung des Finanzexpertens Ernst Wolff mit dem Rücken zur Wand. Was könnte aus dieser Klemme helfen? Ein Krieg!
Pakt der Schande: Das koloniale Sykes-Picot-Abkommen als Wurzel des Nahost-Konflikts
Am 16. Mai jährt sich der 1916 konzipierte Sykes-Picot-Pakt. Heute gilt das Abkommen als Beispiel für zynische westliche Machtpolitik ohne Rücksicht auf Befindlichkeiten von Völkern - und ist Quelle anhaltender Wut gegen den Westen im Nahen Osten.
"Das ist doch krank!" - Sahra Wagenknecht hält Bundeskanzlerin Merkel mächtige Standpauke
8.5.18:
Gysi gibt Besatzungsrecht der Alliierten und Geheimverträge zu.
Europas Bürger verhalten sich wie Untertanen in einer Diktatur
Die neue Datenschutzverordnung der EU legt schonungslos offen: Mit den Bürgern in Europa kann man offenkundig alles machen. Sie ducken sich weg und hoffen, dass sie in einem rechtfreien Raum von der Willkür verschont bleiben.
Israel droht mit der Ermordung von Assad
Israel verschärft die Rhetorik gegen den syrischen Präsidenten Assad.
Luxemburg: Nackter Buschkrieger greift Passanten an
In der psychiatrischen Freiluftanstalt Europa explodiert mittlerweile tagtäglich an allen Ecken die bunte Vielfalt. Immer öfter in Form nackter Tatsachen, importiert aus den Weiten Afrikas. So auch am vergangenen Donnerstag in Luxemburg.
7.5.18:
Millionen von Daten der Einwohnermeldeämter gehen an den Beitragsservice von ARD und ZDF
Bunte Mikrofone mit den Logos von ARD/BR und ZDF. Ab 7. Mai gehen die Daten aus den Einwohnermeldeämtern an den Beitragsservice in Köln, der im Auftrag von ARD, ZDF und Deutschlandradio den Rundfunkbeitrag einzieht.
Ab 7. Mai bekommt der Beitragsservice von ARD und ZDF Daten der Einwohnermeldeämter und gleicht sie mit seinen Angaben ab. Ziel: Beitragspflichtige zu finden, die sich vor der Zahlung drücken. Kosten für den mehrmonatigen Aufwand: mutmaßlich 12 Millionen Euro.
Putins Vereidigungsrede auf deutsch
4.5.18:
Tageszeitung Junge Welt
Aus: Ausgabe vom 04.05.2018, Seite 7 / Ausland
Große Show und nix dahinter Netanjahus neue »Enthüllungen« über das iranische Atomprogramm sind aus allgemein bekannten alten Berichten der IAEA abgeschrieben.
Tageszeitung Junge Welt
Krise und Revolution
Der Wirtschaftskrach gehört notwendig zur kapitalistischen Produktionsweise. Über Karl Marx’ Krisentheorie
"Pilotprojekt der besonderen Art" - Bundeswehr übt Abwehr von Bürgerkriegssituation im Inland
In der Übungsstadt Schnöggersburg bereitet sich die Bundeswehr mit schwerem Geschütz nicht nur auf diverse Auslandseinsätze vor, sondern auch auf Häuserkämpfe und Straßenschlachten im Inneren. Offenbar hält man Bürgerkriegsszenarien nicht für unrealistisch.
3.5.18:
Zu wenige Flugstunden: Bundeswehr-Piloten verlieren ihre Lizenzen
Hubschrauberpiloten der Bundeswehr verlieren mangels Flugstunden immer öfter ihre Lizenzen. Allein 2017 traf dies 19 von 129 Piloten. Zudem sei unter den wichtigsten Hubschraubertypen weiterhin nicht mal ein Drittel der verfügbaren Maschinen einsatzbereit.
Deutsche Kampfjets wegen technischer „Blindheit“ nicht einsatzbereit – SPIEGEL
Von den 82 Eurofighter-Jagdflugzeugen im Bestand der deutschen Luftstreitkräfte sind wegen einer technischen Störung nur zehn betriebssicher und noch weniger zum Einsatz bereit. Über das Problem berichtet Der Spiegel.
29.4.18:
Hamburger Doppelmord - Tödliche Wirklichkeitsverleugnung
Ein Asylbewerber tötet in Hamburg seine ehemalige Freundin und ihr gemeinsames Kind. Der tragische Fall zeigt, dass falsches Denken schlimme Folgen haben kann. Der Staat, die Kirchen und die Grünen sollten ihre Sympathie für Rechtsbeugungen überdenken
Hamed Abdel-Samad über Integration - „Wir müssen die Anspruchsmentalität des Islam stoppen“
Über die Integration der Muslime in Deutschland hat der Politologe Hamad Abdel-Samad ein „Protokoll des Scheiterns“ erstellt. Damit sie besser gelingen kann, fordert er im Interview vor allem eine Debatte über den Islam ohne Denkverbote.
24.4.18
Auswärtiges Amt verliert jedes Maas und agiert als Fake-News-Schleuder gegen Russland und RT
Bundesaußenminister Heiko Maas scheint im Umgang mit Russland jedes Maß zu verlieren...
Die Sprache des Auswärtigen Amtes (AA) war bisher zurückhaltend in Form und Ton. Doch seit der Amtsübernahme von Heiko Maas scheint ein neuer Stil einzuziehen. Als Vorreiter agiert die Website des AA. Dort wird verbal mit Fake-News gegen Russland geschossen.
Hilfe!! Russische Propaganda!! - Alberne Vorwürfe gegen russische Medien
In den Bemühungen, von ihrer tendenziösen Berichterstattung über russische Politik abzulenken, werden Bundesregierung und deutsche Medien zunehmend hysterischer. Nachdem Sputnik-Korrespondenten kritisiert wurden, weil sie die Regierungspressekonferenz dazu nutzen, wozu sie da ist, also zum Fragen stellen, sind nun die Redaktionen an der Reihe.
23.4.18:
Durststrecke im Iran - Wassermangel und deutsche Hilfsprojekte behindert durch US-Sanktionen
Die kulturhistorische Chadschu-Brücke ist bei Iranern wie auch Touristen ein beliebter Ausflugsort in Esfahan. Der Fluss aber führt schon länger kein Wasser mehr. Deutsche Hilfsprojekte werden durch Sanktionen erschwert. RT-Deutsch sprach mit einem deutsch-iranischen Experten.
19.4.18:
Gegen Völkerrecht und Meinungsfreiheit: Wie Heiko Maas sich erneut zum "NATO-Strichmännchen" macht
Außenminister Heiko Maas hat in kurzer Zeit und in zwei Ministerämtern zahlreiche juristische Prinzipien mit Füßen getreten. Er ist - gerade im Vergleich zu seinem Vorgänger Sigmar Gabriel - die wohl krasseste Fehlbesetzung des aktuellen Kabinetts.
Familiengeschäft: Mays Ehemann hat von Syrien-Bombardierung durch britische Armee direkt profitiert
Philip May, Ehemann von Premierministerin Theresa May, arbeitet für den größten Anteilseigner des Waffenherstellers BAE Systems. Dessen Aktienkurs ist seit den jüngsten Luftangriffen unter Mitwirkung der Downing Street gegen Syrien deutlich gestiegen.
Video über „Chemieangriff“ in Duma: Zu Dreharbeiten zugezogener Junge enthüllt
Der syrische Junge Hassan Diab, der in einem Video von den „Weißhelmen“ als ein „Opfer des Chemiewaffenangriffs“ in der syrischen Stadt Duma vorgestellt worden ist, hat gegenüber dem russischen Sender „Rossija 24“ Details des Drehens des Videos offenbart.
"Ohne Sinn und Verstand!" - Gysi rechnet mit "US-höriger" Bundesregierung ab
Gregor Gysi, Mitglied der Fraktion DIE LINKE, hat heute im Bundestag eine Brandrede gegen die deutsche Regierungspolitik gehalten, die fatalerweise den "Konfrontationskurs der USA ohne Sinn und Verstand" mittrage.
15.4.18:
Experten zu RT: USA agieren als "Luftwaffe des Islamischen Staates" und verbreiten "bewusst Lügen"
Die massiven Raketenangriffe der USA gegen Syrien kämen Terroristengruppen zugute und hinderten die OPCW-Inspektoren daran, zu beweisen, ob in Duma überhaupt chemische Waffen eingesetzt wurden, haben internationale Analysten im Gespräch mit RT kritisiert.
Russisches Außenamt: Ziel des Angriffs war Verhinderung der OPCW-Untersuchungskommission in Duma
Laut Informationen des russischen Außenministeriums haben die USA und ihre Verbündeten Syrien angegriffen, um die Arbeit der OPCW-Inspektoren zu behindern, die den angeblichen Angriff in Duma untersuchen wollten. Die Delegation hätte heute eintreffen sollen.
Die fünf wichtigsten Fakten zu den US-Angriffen auf Syrien
Die USA, Großbritannien und Frankreich haben mehrere Ziele in Syrien bombardiert. Als Begründung diente ein mutmaßlicher Giftgasanschlag am vergangenen Wochenende. RT Deutsch hat die wichtigsten Fakten zu dem Angriff zusammengestellt.
Moslem vs. Ungläubige: Weil sie ihn beim Vorbeigehen berührte: Syrer schleift 47-Jährige hinter sich her
Leipzig – Weil eine 47-Jährige Frau einen 22-jähriger Syrer aus Versehen beim Vorbeigehen touchierte, zeigte Merkel Gast, was einer Frau in solch einem Fall blüht.
"Der Koran und die auf ihm fußende muselmanische Gesetzgebung reduzieren Geographie und
Ethnographie der verschiedenen Völker auf die einfache und bequeme Zweiteilung in Gläubige und Ungläubige."
K. Marx 1854
13.4.18:
Causa Skripal: Strafanzeige wegen Volksverhetzung gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel eingereicht
Das Agieren der Bundesregierung im Skripal-Fall hat ein juristisches Nachspiel. Ein Rechtsanwalt hat beim Generalbundesanwalt Strafanzeige wegen Volksverhetzung gegen Angela Merkel und Außenminister Heiko Maas gestellt. RT Deutsch dokumentiert die Anzeige.
Klausurteilnehmer auf NATO-Linie - Wann genau wurde Stoltenberg ins deutsche Kabinett gewählt?
Auf Schloss Meseberg tagte das Bundeskabinett, um den Fahrplan für die Regierungsarbeit festzulegen. Geplante Themen wie die Dieselkrise gerieten in den Hintergrund, während der NATO-Generalsekretär Exklusivzugang zu bundesdeutschen Entscheidern erhielt.
US-Blockade gegen Kuba: Postbank macht erneut mit und verstößt gegen EU-Verordnung
Die deutsche Postbank weigert sich, eine Überweisung auf das Konto einer kubanischen Zeitung auszuführen. Das Geld stammt von dem deutschen Verlag 8. Mai GmbH. Damit zeigt die Postbank nicht nur vorauseilenden Gehorsam, sondern verstößt gegen eine EU-Verordnung.
„Großbritannien in C-Waffen-Provokation involviert" - Moskau schiebt Beweise nach
Sechs Tage nach der angeblichen Giftgasattacke im syrischen Duma, die die Westmächte als Anlass für einen Angriff auf Syrien nutzen wollen, präsentiert das russische Verteidigungsministerium
weitere Beweise dafür, dass es sich um eine pure Inszenierung handelt. Nach Angaben der Behörde ist Großbritannien unmittelbar darin involviert.
4.4.16:
Bundeswehr 2020
Die Bundeswehr hat jede Menge Probleme. Neben einer mittlerweile als „rudimentär“ zu bezeichnenden Ausrüstung und einem Mangel an militärischen Facharbeitern weiß sie sich als Armee nicht einmal mehr zu identifizieren. „Traditionen“ und „Militär“ lassen sich im genderisierten und pädagogisch sanften Deutschland des Jahres 2018 nicht mehr sinnvoll in einen Kontext bringen.
Sich wehren findet erstmal im Kopf statt
Beim Lesen des Beitrags „Stark nachgefragt: Weibliche Wirkungstreffer“ sind mir einige Gedanken gekommen, die ich Ihnen nicht vorenthalten möchte. Ja, der Staat hat die Sicherheit seiner Bürger zu wahren, egal zu welcher Tages- oder Nachtzeit, das macht die Kernkompetenz eines organisierten Gemeinwesens aus.
Regierungspressekonferenz zu neuen Skripal-Erkenntnissen: Merkel-Sprecher erleiden verbales Waterloo
Bei der Regierungspressekonferenz am 4. April waren die jüngsten Aussagen des britischen Geheimlabors Porton Down das zentrale Thema. Unter den scharfen Fragen der Journalisten suchten die Regierungssprecher verzweifelt nach Ausreden für die voreilige Solidarität der Bundesregierung.
Einen Monat nach dem rätselhaften Giftanschlag in Großbritannien haben laut russischen Angaben 14 Mitgliedstaaten der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) auf einer Sondersitzung in Den Haag für eine völkerrechtskonforme Ermittlung gestimmt, wie sie Moskau gefordert hat. Die EU hat die gemeinsame Erklärung strikt abgelehnt.
Russische Analysten: Westen steuert die Welt mit Skripal-Fall auf Kuba-Krise 2.0 zu
Russische Experten und Außenpolitiker sind sich einig: Der Westen hat die Skripal-Affäre konstruiert, weil die dortigen Eliten einer "politischen Zweckmäßigkeit" verpflichtet sind. Dabei wird nach dem Prinzip verfahren: erst schießen, später (vielleicht) fragen.
Britisches Außenamt: Wir haben niemals behauptet, dass das Nervengift Nowitschok aus Russland stammt
Das britische Außenministerium bestreitet, jemals behauptet zu haben, dass das Nervengas, das bei der mutmaßlichen Vergiftung der Skripals in Salisbury verwendet wurde, direkt aus Russland kam. Das Dementi kommt trotz gegenteiliger Tweets und expliziten Aussagen des britischen Außenministers.
Willy Wimmer mahnt Bundesregierung und Kanzlerin: "Mäßigen Sie ihren Ton gegenüber Russland!"
Der parlamentarische Staatssekretär a.D. Willy Wimmer hat sich am Rande des Moskauer Wirtschaftsforums an die Presse gewandt, um eine Botschaft an die Bundesregierung und insbesondere Bundeskanzlerin Angela Merkel zu richten. Der Aufruf hat es in sich.
Stefan Schubert
Grenzöffnungen ohne juristische und parlamentarische Legitimation
Der 4. September 2015 ist ein Freitag. Es ist der Tag, an dem Angela Merkel Deutschlands Grenzen öffnete. Es ist der Tag, als Deutschland bebt und nichts mehr so bleibt, wie es die Bevölkerung seit Jahrzehnten gewohnt ist.
2.4.18:
Bundeswehr: Uniformen für Schwangere und offenbar keine NATO-tauglichen Tornados
Schon in diesem Jahr sollen schwangere Soldatinnen bei der Bundeswehr Umstands-Uniformen bekommen. Derzeit müssen sie auf zivile Kleidung zurückgreifen, wenn der Babybauch größer wird. Zeitgleich wird bekannt, dass offenbar die Tornado-Jets nicht mehr NATO-tauglich sind.
Lawrow: Im Kalten Krieg gab es Regeln – jetzt haben USA und Briten alle Anstandsregeln aufgegeben
Der russische Chefdiplomat, Sergej Lawrow, hat die Rhetorik gegenüber Moskau wegen der Vergiftung des ehemaligen Doppelagenten Sergej Skripal abgekanzelt und erklärt, sie sei mittlerweile schlimmer als zu Zeiten des Kalten Krieges. "Anstandsregeln" würde man fallen lassen.
Programmbeschwerde gegen ARD: "Liebedienerische Hofberichterstattung" über Israel-Reise von Maas
Zwei ehemalige Mitarbeiter des deutschen Staatsrundfunks haben eine Programmbeschwerde gegen die Tagesschau eingereicht. Sie kritisieren die ARD-Berichterstattung über den Staatsbesuch des Außenministers Maas in Israel.
1.4.18:
Russland konfrontiert London mit 14 Fragen zum "fabrizierten" Skripal-Fall
Die russische Botschaft in London hat eine Liste von 14 Fragen an das britische Außenministerium geschickt und verlangt, dass es Details der Untersuchung über die Vergiftung des ehemaligen Doppelagenten Sergej Skripal und seiner Tochter enthüllt.
Neues aus den Unterklassen: Das "soziale" Niedriglohnprogramm der SPD
Wer glaubt, dass die SPD Hartz IV abschaffen will, sollte genau hingucken.
Die SPD als Wegbereiterin und Verfechterin von Hartz IV buhlt um verlorene Wähler. Doch ihre Vorschläge für einen sozialen Arbeitsmarkt oder gar ein "solidarisches Grundeinkommen" sind kaum mehr als eine Neuauflage der ABM für Dumpinglöhne.
Provokation gegen Russland war längst geplant: Russischer Botschafter zu Fall Skripal
Der russische Botschafter in den USA Anatoli Antonow hat in einem Interview mit dem Sender „5. Kanal“ mitgeteilt, wie lange die mit dem Giftanschlag auf den Ex-Doppelagenten Sergej Skripal verbundene Provokation gegen Russland vorbereitet worden ist.
Sacharowa nennt Hauptziel des Westens
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, hat in einem Interview mit dem TV-Sender „5. Kanal“ das Hauptziel der westlichen Länder genannt - Boykott der Fußball-WM
28.3.18:
May-Merkel-Telefonat: „Verstärkte russische Aggression“ im Mittelpunkt
Die Premierministerin Großbritanniens und die Bundeskanzlerin Deutschlands, Theresa May und Angela Merkel, haben bei einem Telefonat vereinbart, gemeinsam einer „verstärkten Aggression seitens Russlands“ entgegenzuwirken. Das geht aus einer Mitteilung des Sprechers des Sekretariats von May hervor, die RIA Novosti vorliegt.
„Welche Regierung würde es wagen, die politische Freiheit anzutasten, wenn jeder Bürger ein Gewehr und fünfzig scharfe Patronen zu Hause liegen hat?“
MEW Bd. 21, S. 345. Fr. Engels
Heiko Maas der Super-Minister | 451 Grad
Heute nehmen wir bei 451 Grad in der Rubrik "schwarz/weiß" einen der neuen Superminister genauer unter die Lupe: Heiko Maas!
27.3.18:
Programmbeschwerde gegen ARD-Tagesschau: "Kritiklose Verbreitung von NATO-Propaganda-Müll"
Der frühere Tagesschau-Redakteur Volker Bräutigam und Friedhelm Klinkhammer, Ex-Vorsitzender des ver.di-Betriebsverbandes NDR, haben Programmbeschwerde gegen die Tagesschau eingereicht. Der Vorwurf: "Kritiklose Verbreitung von NATO-Propaganda".
Keine plausible Erklärung für Giftskandal? Doch, behaupten Sicherheitsexperten
Angesichts der Ausweisung zahlreicher russischer Diplomaten aus Europa aus Solidarität mit London wegen des Giftanschlags auf den Ex-Doppelagenten Sergej Skripal erörtern russische Sicherheitsexperten die Frage, ob es „keine andere plausible Erklärung“ für den Vorfall in Salisbury geben könnte, wie Premierministerin Theresa May dies formulierte.
Stich-punktartige Blutzoll-Statistik EINES Wochenendes in Merkel-Deutschland 2018
Das Messer gehört zu Deutschland!
Den „Schwarzen Peter“ bekam wieder mal das „grenzenlose“ Deutschland
„Causa Puigdemont“: Die Welt lacht über Merkel-Deutschland
Von LUPO | Wenn die ganze Welt wieder mal über Merkel-Deutschland lacht und den Kopf schüttelt, dann muss sich niemand wundern. Denn die „Causa Puigdemont“ führt derzeit wie im Brennglas vor, was alles im deutschen „Rechtsstaat“ kurios läuft.
26.3.18:
Ausländerbehörde und Sozialamt zahlen
Ärzte verdienen an Flüchtlingen 3 bis 5 mal mehr als an Kassenpatienten
Stimmt es, dass Flüchtlinge mindestens so umfassend behandelt werden wie deutsche Kassenpatienten? Oder dass sie gar den Patienten-Status eines hiesigen Privatpatienten genießen? »Nicht ganz«, sagt ein Mediziner, »aber fast«. Ein Arzt verdient jedenfalls mehr an einem Flüchtling als am Kassenpatienten.
Serbien muss sterbien: Deutschlands verhängnisvolle Rolle in den Jugoslawien-Kriegen
"Mit den Serben muss aufgeräumt werden." - So äußerte sich Kaiser Wilhelm II. zu Beginn des Ersten Weltkrieges. Diese Idee war allerdings auch die Leitlinie deutscher Außenpolitik auf dem Balkan nach 1990. Man war wieder wer - und ließ es Jugoslawien spüren.
25.3.18:
Redeverbote und Zensur - die Diskussionskultur in Deutschland
Bisher waren es Staaten, die ihren Bürgern das Recht auf die freie Meinungsäußerung untersagten. Aktuell verschiebt sich in westlichen Gesellschaften jedoch das Gefüge. Immer häufiger sind es private Initiativen, die den intellektuellen Austausch unterbinden.
24.3.18:
Gesellschaftskritik: Es beginnt bei den Kleinsten
Anstatt mündige und kritische Bürger zu erziehen, fördern Schulen nur Tugenden, die in Konsum- und Leistungsgesellschaften benötigt werden. Darunter leiden nicht nur Kreativität und Potenzial der Schüler - auch eine andere Gesellschaft wird dadurch wirksam verhindert.
Programmbeschwerde: Nashorn-Nachwuchs für ARD wichtiger als Terroranschlag
Zwei ehemalige Mitarbeiter des deutschen Staatsrundfunks haben eine Programmbeschwerde gegen die Tagesschau eingereicht. Statt über einen furchtbaren Terrorangriff in Damaskus zu berichten, widmete sich die Tagesschau-Redaktion lieber zoologischen Nebensächlichkeiten.
Zwanzig Länder wollen russische Diplomaten ausweisen – Medien
Bis zu zwanzig europäische Länder bereiten sich wegen des Giftanschlags im britischen Salisbury auf die Ausweisung russischer Diplomaten vor. Dies schreibt die Zeitung „The Times“ am Samstag.
Giftanschlag in Großbritannien: Sehr wahrscheinlich eine Provokation!
Ein britisch-russischer Doppelagent wird bei London vergiftet. In wenigen Stunden wusste Theresa May: Das waren „highly likely“, sehr wahrscheinlich, die Russen. Aber – o Wunder! – zum ersten Mal will die EU die Russen nicht automatisch, ohne Beweise, verurteilen.
23.3.18:
"Rechtsbruch als Dauerzustand" - Scharfe Gauland-Kritik nach Merkels Regierungserklärung
Alexander Gauland (AfD) - Oppositionsführer antwortet der Bundeskanzlerin
Alexander Gauland (AfD) als Oppositionsführer antwortet der Bundeskanzlerin auf ihre Regierungserklärung am 21.03.2018.
"Deutschland, das sind wir alle!" - Merkel gibt Regierungserklärung ab und will Spaltung bekämpfen
Sarah Wagenknecht: Glauben Sie Selber den Schwachsinn, den Sie uns erzählen, Frau Merkel?
21.3.18
Der Geist in Deutschland ist nicht total vermerkelt - Die „Erklärung 2018“ – ein wichtiges Widerstandssignal
9.3.18:
Programmbeschwerde: "Bösartige Sprachschlamperei verdeckt Nachrichtenunterschlagung"
Zwei ehemalige Mitarbeiter der deutschen Staatsmedien haben Programmbeschwerde gegen die Tagesschau eingereicht. Die ARD betreibe "gezielte und absichtliche Desinformation" hinsichtlich des Syrien-Konfliktes. Wir dokumentieren die Eingabe.
2.3.18:
Sahra Wagenknecht zur aktuellen politischen Lage (Leipzig, 22.02.2018)
Sahra Wagenknecht spricht im Felsenkeller Leipzig zur aktuellen politischen Lage und beantwortet Fragen der Gäste. (eine Veranstaltung der Linksfraktion im Deutschen Bundestag)
Wagenknecht zu deutsch-russischen Beziehungen: "GroKo versucht die Leute für dumm zu verkaufen"
Die Linken-Chefin Sahra Wagenknecht hat am Donnerstag in Berlin den Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD heftigst kritisiert, weil dieser keinen Fahrplan zur Verbesserung der deutsch-russischen Beziehungen enthalte.
Sarah Wagenknecht: Glauben Sie Selber den Schwachsinn, den Sie uns erzählen, Frau Merkel?
Die Arroganz der Merkel, nicht zuzuhören!
Journalist entlarvt Asyl-Industrie Lügen - 31.1.2018
Es Deutschland gibt es eine milliardenschwere Asyl-Industrie, die von der Betreuung von "Flüchtlinge" profitiert. Und damit das Steuergeld weiterhin und die Taschen der Organisationen fließen, darf die Grenze nicht geschlossen werden. Flüchtlingskriminaöität und Familiennachzüge.
Warum Ex-DDR-Soldaten der Bundesrepublik keine Treue schwören wollten
1.3.18:
Stärker als die Nato und angriffslustig? Sputnik räumt mit Mythen über DDR-Armee auf
Die Nationale Volksarmee wäre heute 62 Jahre alt geworden. Die Streitkräfte der DDR existieren seit fast drei Jahrzehnten nicht mehr, doch Legenden leben weiter. Die einstige Vorhut des Warschauer Pakts wird heute gern als aggressiv dargestellt, die Nato hingegen als friedfertig. Sputnik versucht zu klären, was davon Mythos und was Wahrheit ist.
Islamismus-Beratung: Radikalisierte Jugendliche werden immer jünger
Seit 2013 hat die Zahl der Anfragen bei der Beratungsstelle Radikalisierung sehr stark zugenommen. Im Jahr 2016 hat die Beratungsstelle im BAMF allein über 1.040 Anrufe entgegengenommen. Bei der Radikalisierungs-Hotline im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gingen seit dem Start vor sechs Jahren über 4.000 Anrufe ein. Allein 2017 haben sich mehr als 800 Hilfesuchende gemeldet. Die radikalisierten Jugendlichen werden dabei immer jünger.
Werden unsere „Alten“ für die „Flüchtlinge“ geopfert?
Hessen – Angesichts des Pflegenotstands erzählt die Politik wie auch die Asyl-Industrie, dass die hereinströmenden Immigranten – mehrheitlich minder- bis nicht qualifizierte Muslime und Afrikaner – die Lösung für dieses Problem in ihrem Flüchtlingsrucksack mitbringen würden. Da das Massenheer der – undifferenziert als „Flüchtlinge“ bezeichneten – zum überwältigenden Teil über keinen Schulabschluss verfügen, ist die schwarz-grüne hessische Landesregierung auf einen „genialen Kunstgriff“ verfallen: Per Gesetzesänderung soll eine Ausbildung im Pflegeberuf auch ohne jegliche schulische Qualifikation möglich sein.
Lawrow zu US-Aussage über Ost-Ghuta: "Prüfen Sie Ihre Fakten - Opposition bricht die Waffenruhe!"
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat am Dienstag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem französischen Amtskollegen Jean-Yves Le Drian alle Akteure dazu aufgerufen, "die Fakten gründlich zu überprüfen", wenn es um Ost-Ghuta geht. Damit antwortete er auf eine Journalistenfrage und bezog sich auf die Aussage der Pressesekretärin des Weißen Hauses, Sarah Sanders, die davon sprach, dass die syrische Regierung die Waffenruhe brechen würde.
Ost-Ghuta: "Terroristen beschießen massiv zivile Fluchtkorridore"
Seit heute soll es im umkämpften syrischen Ost-Ghuta täglich eine fünfstündige Feuerpause geben, um Hilfslieferungen für die notleidende Zivilbevölkerung zu ermöglichen. Außerdem sollen Korridore den Menschen die Flucht vor den Kämpfen ermöglichen. Die Einführung der Waffenruhe hatte der russische Präsidenten Wladimir Putin angeordnet, wie das Verteidigungsministerium in Moskau erklärt hatte.
Pentagon gibt zu: Keine Beweise für Chemieangriffe in Ost-Ghuta – Russland bleibt Sündenbock
Das Pentagon hat zugegeben, keine Beweise für einen Chemieangriff im syrischen Ost-Ghuta zu haben. Man habe sich auf Berichte von NGOs gestützt und wisse nicht, ob die Angriffe tatsächlich stattgefunden haben. Russland wurde ohne Beweismittel zum Sündenbock.
27.2.18:
Sahra Wagenknecht bezeichnet Kritik an Essener Tafel als Heuchelei - und hat Recht
Eckt oft an, hat aber auch oft Recht: die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht.
Die Essener Tafel nimmt aus Kapazitätsgründen momentan keine nichtdeutschen Neumitglieder an. Dafür hagelt es Kritik aus Presse und Politik. Die Fraktionschefin der Linkspartei Sahra Wagenknecht hat diese Kritik nun als das eingeordnet, was sie ist: als Heuchelei.
Merkel lehnt Ausschluss von Ausländern bei Essener Tafel ab – Sie wusste nichts von den vielen Armen
Kanzlerin Merkel weiß offenbar nicht wie viele Menschen in Deutschland wegen Armut zur Tafel gehen. Sie lehnt Aufnahmestopps für Ausländer wie im Fall der Essener Tafel ab. Zugleich sagte sie: Die Debatte über die Essener Tafel habe zugleich gezeigt, "wie viele Menschen auf so etwas angewiesen sind."
Die Wegschauer-Republik: Schläge für „Scheiß-Deutsche“ – Was eine Mutter in Kandel berichtete
Schädel-Hirn-Trauma, blaues Auge mit Risswunde am unteren Lid, zwei Bandscheibenvorfälle an der Halswirbelsäule und büschelweise ausgerissene Haare: Die körperlichen Verletzungen waren das eine, das andere, dass dies alles vor ihren kleinen, vor Entsetzen schreienden Kindern geschah und dass so viele Menschen wegschauten, ihr später sogar noch Vorwürfe machten, dass sie selber schuld sei.
Humanitärer Korridor in Ost-Ghuta unter Beschuss – Zivilisten blockiert
Militante beschießen den humanitären Korridor im Vorort von Damaskus, sodass die Zivilisten in Ost-Ghuta das umkämpfte syrische Gebiet nicht verlassen können. Das teilte der Chef der Kontrollzone 3 in Ost-Ghuta, General Viktor Pankow, am Dienstag mit.
«Wir haben eine immer größer werdende muslimische Minderheit, die sich radikalisiert»
Der Historiker Michael Wolffsohn sagt, er kenne viele Juden, die auswandern wollen oder mit dem Gedanken spielen. Ein Gespräch mit einem, der sich selbst als deutsch-jüdischen Patrioten bezeichnet.
Junge Welt:
Berlins Polizeipräsident musste Posten räumen
Berlin. Der Polizeipräsident Berlins, Klaus Kandt, muss 14 Monate nach dem Anschlag am
Breitscheid- platz seinen Posten räumen. Innensenator Andreas Geisel (SPD) sagte am Montag, er habe Kandt in den vorzeitigen Ruhestand versetzt. Die Aufarbeitung des Anschlags hatte eine Reihe von Ermittlungsfehlern im Umgang mit dem späteren Attentäter Anis Amri ergeben. Keines der Probleme habe allein zu seiner Entscheidung geführt, so Geisel. Der Untersuchungsausschuss im Berliner Abgeordnetenhaus hat diverse Pannen im Landeskriminalamt ans Licht gebracht. Gegen Kandt wird zudem wegen mutmaßlicher Körperverletzung im Amt durch Unterlassung ermittelt. (AFP/jW)
26.2.18:
TOP:
Ein Wort zur Essener Tafel
Syrische Rebellen in Ost-Ghuta nehmen Zivilisten als Geiseln und planen "chemische Provokationen"
Rebellen in Ost-Ghuta, die weiterhin Zivilisten als Geiseln halten und Damaskus unter Verletzung einer humanitären Feuerpause bombardieren, könnten einen provokativen chemischen Angriff durchführen, warnte das Russische Zentrum für Versöhnung in Syrien.
Taqiyya: Krieg, Frieden und Täuschung im Islam
- ein interessanter Einblick in die Integrationsunfähigkeit
24.2.18:
UN-Botschafter Nebensja zur Situation in
Ost-Ghuta: Mainstream leidet an "Psychose"
Der russische UN-Botschafter Wassili Nebensja attestierte den Mainstream-Medien eine "Psychose". Diese wiederholen immer die gleichen Gerüchte. Einem Verständnis der Situation sei das nicht zuträglich. Die Botschafter westlicher Staaten warfen der syrischen Regierung erneut Kriegsverbrechen vor.
Angriffe gegen Regierungstruppen: USA zwingen Russland und Assad zum Setzen roter Linien
Die USA verhindern Militäroperationen der syrischen Regierung gegen die IS-Reste in der Provinz Deir
ez-Zor. Unter dem Deckmantel der Selbstverteidigung wollen die USA den Zugang zu Öl- und Gasfeldern halten und ihre eigene militärische Präsenz verlängern.
23.2.18:
Weitere Flüchtlingshelferin packt aus: „Deutschland macht sich weltweit lächerlich!“
Eines ist denn Flüchtlings-Befürwortern nicht klar: Der Islam UND damit die Muslime dürfen lt. Shari’a gar nicht loyal gegenüber Deutschen sein.
Ost-Ghuta wird mediales Aleppo 2.0 – letzte Chance für Regime-Change in Syrien?
Die Propaganda gegen Syriens Regierung und den Verbündeten Moskau erreicht derzeit wieder
Warp- Geschwindigkeit. In Ost-Ghuta sollen brutale Kriegsverbrechen stattfinden. Wieder beruft man sich auf längst diskredierte Quellen, wie die sogenannten Weißhelme. US-Neocons haben
Regime-Change- Pläne für Syrien noch lange nicht aufgegeben.
Syrien: Gute Opfer, schlechte Opfer – abhängig davon, wer sie umbringt (Video)
Diese verletzten Zivilisten aus dem syrischen Ost-Ghuta sind der westlichen Presse wichtiger als ihre Leidensgenossen im irakischen
Mossul. In Politik und Medien des Westens wird Ost-Ghuta als Hölle auf Erden deklariert. Und das zu Recht: Dort wird gekämpft und gestorben. So wie zuvor in Mossul
und Rak- ka. Stets waren islamistische Terroristen die Gegner, aber die mediale Betrachtung ist unterschiedlich.
Polizeikommissar a.D. Tim Kellner: Scharia-Recht in Pinneberg – Strafanzeige!
Es reicht jetzt endgültig! Im Landkreis Pinneberg steht das Scharia-Recht nunmehr über dem deutschen
Strafgesetzbuch und dem deutschen Grundgesetz. Das werde ich als Deutscher nicht hinnehmen.
Das gibt es nur in Deutschland: Ertrinken Flüchtlingskinder, ist der Bürgermeister schuld!
Syrischer Vater grundsätzlich unschuldig, Ob Mutter Aufsichtspflicht verletzt hat wird noch geprüft! Seit dem Strom illegal eingewanderter Flüchtlingsmassen verändert sich auch die Justiz in diesem Land so dramatisch, dass man schon fast von einer Paralleljustiz sprechen kann, die sich voll und ganz auf Seiten einer muslimischen Gesellschaft geschlagen hat.
Deniz Yücel oder das Armutszeugnis der Systemparteien
Die AfD wollte die Regierung auffordern, WELT-Korrespondenten Yücel zu missbilligen. Daraus wurde im Bundestag eine zweckfreie Redeschlacht. Bei der sich zeigte: In punkto Dramatik haben die anderen Fraktionen viel zu bieten.
Schlechter Verlierer: Chef der größten deutschen Fake-News-Zeitung hetzt gegen RT
Kritikresistent: Bild-Chefredakteur Julian Reichelt. Erneuter Verbalausfall des Chefredakteurs der
Bild- Zeitung: In einem Tweet behauptet Julian Reichelt, bei RT handele es sich um den "Lieblingssender von Holocaust-Leugnern und Verschwörungstheoretikern". Anlass war der jüngste Fake-News-Skandal seines Blattes.
Wie zugewanderte Muslime politisch ticken
Der hohe Anteil von orthodox-konservativ und radikal-militant eingestellten Muslimen unter den niedersächsischen Jugendlichen, den Christian Pfeiffer unter anderen in der jetzt veröffentlichten Studie „Zur Entwicklung der Gewalt in Deutschland. Schwerpunkte: Jugendliche und Flüchtlinge als Täter und Opfer“ (Januar 2018) feststellen mussten, kann angesichts schon länger vorliegender
Befragungsergeb- nisse nicht wirklich überraschen. Gerade
deshalb ist ja die Kritik an der irregulären Masseneinwanderung von „Flüchtlingen“ aus islamischen Ländern mehr als berechtigt und alles andere als „rassistisch“.
22.2.18:
Syrien-Propaganda zu Ost-Ghuta: Deutsche Medien diskreditieren sich erneut
Weißhelme und Kleinkinder im syrischen Ost-Ghuta - die Lieblingsmischung großer deutscher Medien.
Eine gewaltige Welle der Propaganda zu Syrien hat sich dieser Tage ihren Weg durch die großen deutschen Medien gebahnt. Neben der dominierenden Presselandschaft diskreditiert sich dabei aktuell auch das UNO-Kinderhilfswerk UNICEF durch eine Emotionalisierung.
Nach Festnahme von Ex-Navy Seal in Serbien: Staatschef Vucic vermutet
"Destabilisie- rungs-Plan"
Ein ehemaliger US-Soldat wurde in Belgrad mit einer Waffe aus serbischer Produktion festgenommen. Mögliche Komplizen, die ihm die Pistole besorgt haben sollen, schweigen. Der serbische Präsident Aleksandar Vucic vermutet Destabilisierungs-Absichten "ausländischer Faktoren".
Bundeswehr-Studie 2017: Mehr Geld für die "kleinste Bundeswehr aller Zeiten"
Der Jahresbericht 2017 zur Bundeswehr beklagt schlechte Ausstattung und systematische
Unterfinan- zierung der deutschen Streitkräfte. "Die Linke" beklagt eine falsche Ausrichtung der Bundeswehr, für FDP und AfD liegt das Problem vor allem im "Kaputtsparen".
Politologe Alexander Rahr zieht Bilanz zur MSC: "Wohl die letzte Konferenz in Friedenszeiten"
Gegen die Münchener Sicherheitskonferenz (MSC) gingen am Wochenende tausende Menschen in der bayrischen Landeshauptstadt auf die Straße.
Während die Konflikte auf der Welt eskalieren, reden die Großmächte aneinander vorbei, so das Fazit des Politologen Alexander Rahr zur Münchener
Sicherheits- konferenz (MSC). In einer Neuauflage des Kalten Kriegs werde Russland immer stärker aus Europa hinausgedrängt.
Unersättlich: ARD will höhere GEZ-Gebühr – trotz riesiger Überschüsse
Dem öffentlichen Rundfunk wird von manchen Kritikern neben den "Zwangsgebühren" auch spürbare Regierungsnähe vorgeworfen.Die GEZ-Gebühr soll ab dem Jahr 2021 wieder steigen, erklären ARD und Finanzprüfer. Und das, obwohl unabhängige Experten wegen hoher Überschüsse der
öffentlich-rechtlichen Sender derzeit keinen Anlass sehen, eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags zu empfehlen.
Auch in Deutschland: „Systemische Verschiebung, die ganz Europa betrifft“
Deutschland schien lange eine „Bastion der Stabilität“ zu sein, doch die aktuellen innenpolitischen Turbulenzen hängen mit einem Wandel in ganz Europa zusammen. Darauf weist der russische Auslandsexperte Fjodor Lukjanow hin.
Staatsversagen: Berliner Polizei bearbeitet 55.000 Verbrechen nicht
Das Berliner Landeskriminalamt (LKA) hat 2017 mehr als 55.000 Straftaten nicht bearbeitet. Die
Ermitt- lungsverfahren ruhten und stapelten sich unbearbeitet bei den Fachkommissariaten. Die vollkommene Überlastung der Berliner Polizei bewirkt für die politische Führung – SPD-Linke-Grüne- jedoch einen willkommenen Nebeneffekt. Diese 55.000 Straftaten erschienen bisher in keiner Kriminalitätsstatistik.
Europas Frauen verlieren Stück für Stück ihre Freiheit
Ein Aspekt der radikalen islamistischen Aggression, die von westlichen Liberalen übersehen oder absichtlich ignoriert wird, ist, dass nichtmuslimische Frauen ihre größten Opfer sind. Laut einer kürzlich veröffentlichten Open-Doors-Studie „gehören christliche Frauen zu den am stärksten verletzten der Welt, auf eine Weise, die wir vorher noch nicht gesehen haben.“ Die Studie ergab, dass sechs Frauen jeden Tag vergewaltigt werden, nur weil sie christlichen Glaubens sind.
21.2.18:
Amerikaner wollen neuen Nahost-Krieg – wieso Europäer dagegen sind
Die USA sind zu einem langfristigen Konflikt mit dem Iran bereit. Wie der Sicherheitsberater des US-Präsidenten, Herbert McMaster, vor kurzem zu verstehen gab, wäre das erste Halbjahr 2018 der ideale Zeitpunkt für einen Angriff gegen die Islamische Republik.
19.2.18:
Leak: Brief von Karl Marx an die SPD-Führung
135 Jahre nach dem Tod von Karl Marx rast die SPD mit Volldampf ins Abseits. Vertrauliche Quellen haben uns einen Brief zugespielt, in dem sich Marx verzweifelt an die SPD-Führung wendet. Ein letzter Versuch, die Genossen von einem kollektiven Selbstmord abzubringen.
17.2.18:
Berlin: Asylbewerber will Freundin ertränken – und stirbt selbst
In Berlin-Spandau soll ein Asylbewerber aus Afghanistan versucht haben, seine 17 Jahre alte deutsche Freundin in der Havel zu ertränken. Doch weil er selbst nicht schwimmen konnte, versank er im eiskalten Wasser. Später starb der Afghane an den Folgen, berichtet der „Berliner Kurier“.
Meinungsmache, GroKo und die AfD im Bundestag: Beatrix von Storch EXKLUSIV
Sie ist eine der umstrittensten Figuren im Deutschen Bundestag: Die AfD-Politikerin Beatrix von Storch. Sie hat den übrigen Parteien dort den Kampf angesagt. Sputnik hat sich mit Frau von Storch zu einem Exklusivinterview getroffen und sich mit ihr über die neue GroKo, die Pläne der AfD und über politische
Meinungsmache unterhalten.
„Kriegskonferenz mit Krokodilstränen“ – Willy Wimmer über Münchener
Sicherheits- konferenz
Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, warnte zum Auftakt des Treffens vor dem Risiko einer militärischen Konfrontation zwischen den USA und Russland. Die Aussage bezeichnete der ehemalige verteidigungspolitische Sprecher der Union, Willy Wimmer, als „Nachweis krimineller westlicher Politik“.
16.2.18:
Auflistung: Israelische Militäraggressionen gegen Syrien von 2012 bis 2018
Rainer Rupp listet in seinem Beitrag alle inzwischen bekannt gewordenen völkerrechtswidrigen militärischen Aggressionen Israels gegen Syrien seit Beginn des Krieges auf. Die Liste mit über 40 Eintragungen erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.
Programmbeschwerde gegen ARD: "Systematische Dämonisierung Putins und anti-russische Propaganda"
Der frühere Tagesschau-Redakteur Volker Bräutigam und Friedhelm Klinkhammer, Ex-Vorsitzender des ver.di-Betriebsverbandes NDR, haben Programmbeschwerde gegen die Tagesschau eingereicht. Der Vorwurf: "Vorsätzlich russophobe Propaganda" in der ARD.
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"Falscher Islamist" passiert problemlos deutsche Grenze - Blamage für deutsche Sicherheitskräfte
Kann ein israelischer Journalist mithilfe des israelischen Geheimdienstes als getarnter Islamist offiziell deutschen Boden betreten und sich hierzulande mit der radikalen Muslimbruderschaft vernetzen? Wie sich herausstellte, ist nichts leichter als das. Innerhalb muslimischer Kreise gibt es Pläne und Vorhaben zur "gewaltlosen Unterwanderung von Schulen und Kindergärten zwecks Bekehrung von 'Ungläubigen'".
Eine stille Eroberung
Sein Fazit wirkt wie ein böses Omen. „Schwer zu glauben, daß das die Situation Deutschlands heute ist“, bedauert der israelische Journalist Zvi Jecheskeli am Ende seiner Deutschland-Reportage für Kanal 10 des israelischen Fernsehens. Die hat ihn als syrischer Flüchtling nach Berlin geführt.
NRW: Grundschulen schon mit 90 bis 100 Prozent Migrantenanteil
Die jungen Menschen trifft der Bevölkerungsaustausch am schnellsten. Deutschsprachige Kinder werden im bevölkerungsreichsten Bundesland zur Minderheit. Neue Zahlen zeigen, dass die Massenzuwanderung der vergangenen Jahre zum Niedergang des deutschen Bildungswesens beiträgt.
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Sexueller Missbrauch auch bei US-Flüchtlingsorganisation IRC
Die Welle um sexuellen Missbrauch bei großen Hilfsorganisationen erfasst nun auch das International Rescue Committee mit Sitz in New York. Das IRC ist eine weltweit tätige US-Organisation, die Flüchtlingen und Vertriebenen nach Konflikten und Naturkatastrophen hilft. Eine IRC-Sprecherin bestätigte die Vorwürfe gegenüber der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag, die demnach im Kongo stattfanden.
Samstag, 17. Februar: Frauenmarsch zum Kanzleramt – Wir sind kein Freiwild!
Es ist mittlerweile soweit, dass man sich als Frau in bestimmten Gegenden von Großstädten nicht mehr gefahrlos und ohne belästigt zu werden, bewegen kann. Wenn die Polizei Frauen rät, nicht mehr alleine joggen zu gehen, ist die Grenze des Erträglichen erreicht.
15.2.18:
Menschenrechts-Aktivistin über muslimische Flüchtlinge: "Integration verläuft extrem problematisch"
Im Januar hat die deutsche Menschenrechtlerin Rebecca Sommer dem Internetportal Euroislam.pl ein umfangreiches Interview zu ihrem weltanschaulichen Wandel als Flüchtlingshelferin gegeben. In den polnischen Medien werden ihre Aussagen rege aufgegriffen.
GEZ-Barzahlung kommt vor das Bundesverwaltungsgericht
Die aufwendige Maschinerie genannt ZDF und ARD will bezahlt sein - aber bitte nicht in Bar.
Der Journalist Norbert Häring hat auf das Recht der Barzahlung der GEZ-Gebühr geklagt. Haering, der auch gegen die allgemeine Abschaffung des Bargelds kämpft, sieht das aber als Erfolg: Nun muss sich ein Bundesgericht mit der Materie befassen.
13.2.18:
Droht im Nahen Osten ein neuer, großer Krieg?
Für Israel endete der jüngste Luftüberfall auf Syrien in einem Desaster. Jetzt will es der schlimmste Aggressor im Nahen Osten erst Recht wissen. Droht ein großer Krieg?
Russisches Verteidigungsministerium: Al-Nusra und Weißhelme planen
Chemiewaffen- Provokation in Idlib
Das russische Verteidigungsministerium hat bekannt gegeben, dass es im Besitz von Informationen ist, wonach die Al-Nusra-Front in Zusammenarbeit mit den Weißhelmen Chlorbehälter in ein Dorf in der Provinz Idlib gebracht hat. Ziel sei es, dort zeitnah "eine Provokation" zu inszenieren.
Eurostat: Millionen alleinstehende Deutsche von Armut bedroht
Millionen Alleinstehende sind in Deutschland von Armut bedroht. Nach den jüngsten Zahlen des europäischen Statistikamts Eurostat waren dies 32,9 Prozent der Alleinstehenden im Jahr 2016. Zehn Jahre zuvor waren nur 21,5 Prozent aller Alleinstehenden armutsgefährdet. Als von Armut bedroht gilt, wer bei unter 60 Prozent des mittleren Einkommens liegt, 2016 waren dies 1063,75 Euro pro Monat.
Hamburg: Vergewaltigung verhindert – Beschuldigter Asylbewerber entlassen
Eine 17-Jährige hat in der Nacht auf Sonntag am Hamburger S-Bahnhof Jungfernstieg einen afghanischen Asylbewerber, der eine 19-Jährige belästigte, in die Flucht geschlagen. Dies berichtet das „Hamburger Abendblatt“ unter Verweis auf einen Bericht der Bundespolizei.
SPD-Bürgermeister gegen Frauenbündnis „Kandel ist überall“
Grundrechte-Defizite bei SPD-Führung – COMPACT veröffentlicht eine Pressemitteilung des Frauenbündnisses. Wer entscheidet eigentlich darüber, ob Bürger ihre Grundrechte wahrnehmen dürfen?
11.2.18:
Historiker Dr. Jög Morré: Ostfeldzug war "verbrecherischer Krieg"
Im Gespräch mit RT Deutsch hat Dr. Jörg Morré betont, dass der Angriff Hitlers auf die Sowjetunion ein "verbrecherischer Krieg" war. Er ist Leiter des Deutsch-Russischen Museums in Berlin, das eine
Aus- stellung zum Krieg gegen die Sowjetunion beherbergt.
Die Wegschauer-Republik: Schläge für die „Scheiß-Deutsche“ – Was eine Mutter in Kandel berichtete
Schädel-Hirn-Trauma, blaues Auge mit Risswunde am unteren Lid, zwei Bandscheibenvorfälle an der Halswirbelsäule und büschelweise ausgerissene Haare: Die körperlichen Verletzungen waren das eine, das andere, dass dies alles vor ihren kleinen, vor Entsetzen schreienden Kindern geschah und dass so viele Menschen wegschauten, ihr später sogar noch Vorwürfe machten, dass sie selber schuld sei.
Gewalttat in Köln: Getöteter Polizist (†32) bekämpfte islamistische Terroristen
9.2.18:
28 Jahre nach Wiedervereinigung: Kein einziger Minister aus neuen Bundesländern im Merkel-Kabinett
Wohl eher dem westdeutschen.... Fast 28 Jahre ist die deutsche Wiedervereinigung schon her, aber die Einzige in der neuen Bundesregierung mit DDR-Biografie könnte Angela Merkel werden.
Fast drei Jahrzehnte nach der deutschen Einheit gibt es immer noch Unterschiede zwischen Ost und West - vor allem bei der Arbeitslosenzahl und der Wirtschaftskraft. Die Politik will sich den "Herausforderungen" in Ostdeutschland mehr widmen. Aber ohne einen Minister aus dem Osten?
8.1.18:
Und dann wundern sie sich, wenn der Osten AfD wählt
Die neue Regierung ist geboren! Und was ist es? Ein Wessi! Wenn es bei der jetzt bekannten Postenverteilung der Großen Koalition bleibt, wird es bis auf die Kanzlerin nicht einen Minister aus Ostdeutschland in der neuen Bundesregierung geben.
7.2.18:
Hamburger Lehrer hilflos gegenüber Grundschülern mit islamistischem Gedankengut
Bücher über den Islam; Moschee in Reinickendorf, Berlin, Deutschland
Immer mehr Schülern geben ihre Eltern salafistische Weltsichten mit auf den Weg. Lehrer wendeten sich jüngst in Hamburg hilfesuchend an Behörden und Einrichtungen. Die Linke fordert ein Konzept gegen den Islamismus und spricht von einer "Jugendsubkultur".
75 Jahre nach Stalingrad: Deutsche Medien im Dauer-Ostfront-Modus
Am 2. Februar beging Russland den 75. Jahrestag des Sieges von Stalingrad. Für deutsche Medien ein willkommener Anlass, um sich wieder gegen die russische Regierung auszutoben. Angesichts der deutschen Verantwortung für das Massensterben ist das beschämend.
In wessen Interesse handelt Thomas Bach, wenn er die Olympische Charta verletzt?
Das IOC ignorierte den CAS-Freispruch für 28 russische Athleten und ließ entsperrte Athleten nicht an den Olympischen Spielen in Pyeongchang teilnehmen. Wenige Tage zuvor hatte das US-Justizministerium eine großangelegte Ermittlung gegen das IOC verkündet.
Neues aus den Unterklassen: Die neoliberale Einheitsfront im Bundestag
Hartz-IV-Sanktionen stoppen, Millionäre besteuern: Die Union, FDP und AfD stemmen sich im Bundestag gemeinsam gegen beides und die SPD macht mit.
Erwartungen nicht erfüllt: „Falcon Heavy“-Antriebsstufe stürzt bei Landung ins Meer
Eine der drei Antriebsstufen, die nach dem Start der neuen Großrakete „Falcon Heavy" zur Erde zurückzufliegen sollte, ist bei der Landung abgestürzt. Das teilte das Portal The Verge am Mittwoch unter Verweis auf den Chef des privaten US-amerikanischen Raumfahrtunternehmens SpaceX, Elon Musk,
mit.
6.2.18:
„Pure Heuchelei“ – Historiker kritisiert „künstlichen Mauer-Gedenktag“
Die Öffnung der Mauer vor mehr als 28 Jahren ist nicht überraschend gekommen, sagt der Historiker Stefan Bollinger. Nur der konkrete
Zeit- punkt hat überrascht. Die DDR-Führung hat damals aus seiner Sicht übersehen, dass sich der Grund für den Mauerbau verändert hat. Die Unterschiede zwischen Ost und West bleiben auch ohne Mauer, so der Historiker.
Syrien: Giftgas zieht mal wieder durch die deutsche Presse
So stellen sie sich gerne selber dar: als neutrale Retter. Laut den syrischen "Weißhelmen" gab es einen "weiteren" Giftgasangriff (Symbolbild).
Viele Medien übernahmen in den letzten Tagen aktuelle Vorwürfe der „Weißhelme“ gegen die syrische Regierung. Das Vertrauen in die umstrittene Hilfsorganisation scheint ungebrochen. Doch es gibt auch Ermüdungserscheinungen in der medialen Front gegen Assad.
Täglich grüßt das Murmeltier: USA wollen Massenvernichtungswaffen in Syrien entdeckt haben
Computer-animierte Beweisführung: US-Außenminister Colin Powell begründete den Einmarsch in den Irak mit der angeblichen Existenz solcher "mobiler Biowaffen-Labore".
Genau 15 Jahre ist es her, dass ein US-Außenminister im UN-Sicherheitsrat eine Show mit fatalen Folgen ablieferte. Ging es damals um Irak, so warnt Washington nun vor Chemiewaffen, die das syrische Militär neu entwickelt habe - und droht Damaskus mit Gewalt.
Programmbeschwerde gegen ARD: "18 (!) Berichte zu Nawalny auf Tagesschau.de in nur zwei Tagen"
Nawalny, Nawalny, immer nur Nawalny.
Die ARD hat es geschafft, in nur zwei Tagen 18 Berichte zum rassistischen russischen Oppositionspolitiker Alexei Nawalny zu produzieren. Vielleicht war er in den Tagen sogar präsenter als Merkel. In Russland selbst ist sein Einfluss verschwindend gering.
Schulen, Ämter, Kliniken – Explodierende Gewalt zerstört den gesellschaftlichen Zusammenhalt
Die Gesellschaft hat ihr Limit erreicht. Aus allen gesellschaftlichen Bereichen häufen sich die Hilferufe: Lehrer, Schüler, Ärzte, Feuerwehrleute, Rettungssanitäter, Sozialarbeiter und Job-Vermittler, um nur einige zu nennen. Bei den Hilferufen an die Politik handelt es sich nicht mal um Forderungen nach mehr Lohn oder weniger Arbeitszeit, die Menschen haben schlicht Angst. Angst bei der Arbeit angegriffen, niedergeschlagen oder sogar niedergestochen zu werden.
Polizist aus BAWÜ spricht über Fakten in Kandel
Albtraum Integrationskurs
2.2.18:
Die nächste Bereicherung unserer Gesellschaft:
Wie Flüchtlinge einen Vermieter ruinierten und die Behörden ihn im Stich ließen
Mord, Brandstiftung, Körperverletzung: Neue Christenverfolgung endgültig in Deutschland angekommen
Das Bundeskriminalamt hat die Zahlen gewaltsamer Übergriffe auf Christen in Deutschland veröffentlicht. Der Islamofaschismus marschiert auch bei uns immer lauter. Für die Justiz ist „Scheiß Christen“ nicht einmal eine Beleidigung.
Unser Land ist destabilisiert und der Rechtsstaat demontiert
Die Masseneinwanderung, die entgegen allen Beteuerungen der Medien bis heute andauert und nach dem Willen der Politik ungebremst weitergehen soll, hat unser Land destabilisiert und den Rechtsstaat demontiert. Grundgesetz und Recht werden von den Politikern, allen voran die Kanzlerin, willkürlich außer Kraft gesetzt, wenn es opportun erscheint.
3310 Fälle in 2017
Zahl der Gewalttaten in Berliner U-Bahnhöfen und Bahnen gestiegen
In den Berliner U-Bahnen, U-Bahnhöfen, Bussen und Straßenbahnen sind im vergangenen Jahr etwas mehr Gewalttaten registriert worden als in den Jahren zuvor.
"Kriegspropaganda Paroli bieten": Wie sich die Medienkritik in Deutschland aufstellt
Vielbeachtete Sendung von der "Anstalt" vom 23. September 2014, Screenshot
Wie sieht aktuelle Medienkritik aus der Perspektive einer basisdemokratischen Friedensbewegung aus? Eine dreitägige Fachkonferenz in Kassel ging dieser Frage unter mehreren Perspektiven nach. Die prominentesten kritischen Wissenschaftler und Medienmacher waren zahlreich vertreten.
1.2.18:
Lisa Fitz brisanter Song zensurgefährdet?
Tillersons Südamerika-Reise hat nur ein Ziel: Staatsstreich in Venezuela - Diplomatin
Die Südamerika-Reise des US-Außenministers Rex Tillerson verfolgt nichts anderes als die Absicht, den venezolanischen Präsidenten Nicolas Maduro zum Sturz zu bringen. Diese Meinung äußerte die Ex-Botschafterin Argentiniens in Venezuela und in Großbritannien, Alicia Castro, im Gespräch mit Sputnik.
31.1.18:
Kelek: Familiennachzug bedeutet „Aufrechterhaltung des Herrschaftssystems des Mannes“
Epoch Times31. January 2018 Aktualisiert: 31. Januar 2018 17:34
Nach islamischem Familienrecht kann ein Mann mehrere Frauen heiraten, und wenn er diese dann in seiner Nähe haben möchte, kann er das „auf dem Rücken der Kinder durchsetzen“, meint die Kritikerin des politischen Islam Necla Kelek.
Mehr als jeder zweite Ostdeutsche zweifelt an der Demokratie
Das Leben in Deutschland ist vielfältig wie nie. Das schürt offenbar auch Ängste: Zwei neuen Studien zufolge zweifeln immer mehr Deutsche am Pluralismus. Spitzenreiter mit über 60 Prozent ist ein Bundesland im Osten.
30.1.18:
Russland unter
Putin: Lebensqualität verdreifacht - Auslandsverschuldung um 75 Prozent gesunken
Wladimir Putin wurde erstmals im Jahr 2000 zum russischen Präsidenten gewählt. Wir haben für Sie die Punkte zusammengeführt, die verdeutlichen, wie sich die russische Wirtschaft in Zahlen ausgedrückt in der Zwischenzeit verändert hat.
Vertrauliches Dokument: Islamisten bedrohen Bundespolizisten vor eigener Wohnung – Hund rettet ihn
Es ist der erste derartige Fall, der an die Öffentlichkeit kommt: Am 26. Januar soll ein Bundespolizist vor seiner Wohnung in Nordrhein-Westfalen von zwei Männern abgepasst worden sein, „die dem islamistischen Spektrum zuzuordnen“ sind.
Grausame Tat in Berlin: Mitarbeiter fand nur noch Überreste: Unbekannte schlachten Schaf aus Streichelzoo
Tierpfleger Gerrit Harre aus dem Streichelzoo in der Berliner Hasenheide hat am Samstag eine grausame Entdeckung gemacht. Der 31-Jährige wollte am Morgen nach dem vier Jahre alten Schaf "Rose" sehen und sie füttern, doch das Tier war zunächst verschwunden.
Diese Art des Schlachtens nennt man auch "Schächten",
wer kann das wohl gewesen sein?
Forscher beweisen: Menschen brauchen gar nicht mehr zu arbeiten
Wissenschaftler analysieren die andauernde Beschäftigungskrise im Westen. Sie tendieren dazu, dass es in der modernen Welt kaum noch nötig ist, zu arbeiten, weil das sinnlos und sogar schädlich ist, schreibt die Online-Zeitung vz.ru.
Kontrollverlust mit Folgen: Das selektive Scheitern des Rechtsstaats
Sinnloses Sterben: Vom naiven Umgang mit einem anderen Menschenbild
27.1.18:
Exklusiv: NATO probt Krieg in Deutschland – Mit gefakter Friedensbewegung als Problemfaktor
In einem neuen Szenario trainiert die NATO einen Angriff auf Deutschland durch einen Feind aus dem Osten. Dabei simuliert man auch interne Spannungen in der Bundesrepublik. Erfahrungsbericht eines ehemaligen Mitarbeiters auf dem Truppenübungsplatz Hohenfels.
Jahrestag von Auschwitz-Befreiung: Geschichte, Gedenken und Gegenwart
Angesichts des 73. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz ist die Historikerin von der Jagiellonen-Universität in Krakau Anna Raźny in einem Interview mit Sputnik auf die heutigen Versuche einer Revidierung der Geschichte des Zweiten Weltkrieges vonseiten der polnischen Politik eingegangen.
25.1.18:
Bundesregierung relativiert Vernichtungskrieg gegen Sowjetunion und verweigert
Stalingrad-Gedenken
Eine Anfrage an die Bundesregierung, ob diese den Überfall auf die Sowjetunion 1941 grundsätzlich als einen
ver- brecherischen Vernichtungskrieg einordnet, verneint die Bundesregierung in dieser Form und verweist auf eine nötige "einzelfallbezogene" Beurteilung.
"Fachkräfte"
im Einsatz
Skandalöses Video: KiKa lehrt Jungen BHs zu öffnen
Nach dem „Brüste-Memory für Kinder“ befindet sich der öffentlich-rechtliche Kika erneut im Epizentrum eines Skandals. In einem mittlerweile gelöschten Video mit dem Titel „BH öffnen“ wurde Teenagern mit vermeintlichem Migrationshintergrund gezeigt, wie man Mädchen an die Wäsche geht.
Gruppe Jugendlicher greift Polizisten in Goethe Galerie Jena an
Seit mehreren Monaten zieht eine Gruppe nicht deutscher Jugendlicher durch Jenas Stadtzentrum und fällt dabei durch aggressives Verhalten auf. Nun beschimpfte ein 17-Jähriger die Beamten mit den Worten „Du scheiß Deutscher hast mir gar nichts zu sagen“ sowie „Kurdistan über alles“.
23.1.18:
Woher dieser Hochmut? Überlegenheitsgefühle gegenüber Russland sind wieder im Kommen
Woran liegt es, dass die Russophobie ein derart ungeniertes und erfolgreiches Comeback feiern darf? Der Hochmut gegenüber Russland nimmt immer besorgniserregendere Formen an. Gerade auch in Deutschland. Ein Beitrag von Ulrich Heyden.
Geschwätz von gestern? Der Schlingerkurs des Martin Schulz
Die SPD steht kurz vor einer neuen Regierungsbeteiligung. Doch soweit ist es noch nicht. Zuerst muss die SPD-Basis über einen möglichen Koalitionsvertrag abstimmen. Parteichef Martin Schulz wirbt vehement für Vertrauen. Doch er hat ein massives Glaubwürdigkeitsproblem. Ein Blick auf die Fakten zeigt, wie häufig er seinen Standpunkt geändert hat.
6.1.18:
Politiker haben dreist gelogen: Dokumente beweisen Betrug bei der Osterweiterung der Nato
Von Peter Haisenko / Gastautor4. January 2018 Aktualisiert: 5. Januar 2018 13:28
Westliche Politiker haben gelogen: Neu veröffentlichte Dokumente zeigen detailliert, wer wann versprochen hat, die NATO nicht nach Osten zu erweitern. Eine Analyse von Peter Haisenko.
5.1.18:
Was ist los im Iran? Die Hintergründe der Proteste und die westlichen Narrative (I)
Teil
2
3.3.18:
Das Schweigen der Merkel
Neujahrsansprachen heißen so, weil sie zu Anfang eines neuen Jahres gesprochen werden. Aber auch, weil man in ihnen Neues vermuten könnte. Wer sich anlässlich der 13. Neujahrsansprache der Bundeskanzlerin die Zeit genommen hatte, vor dem TV-Gerät zu sitzen, erlebte Erstaunliches.
29.12.17:
Der wirkliche Feind
Verwirrung zu schaffen, dient dem Establishment zum Erhalt seiner Herrschaft. Fallen wir nicht länger darauf herein. Der Vorschlag für einen guten Vorsatz für 2018.
Hans-Christian Ströbele auf 34C3: „Edward Snowden hatte in allen Punkten recht“
Hans-Christian Ströbele ist Mitbegründer der Partei Die Grünen. Er saß jahrelang in der Parlamentarischen
Kontroll- kommission für die Geheimdienste und in zahllosen Untersuchungsausschüssen.
Auf dem Chaos Communication Congress suchen Hacker und Politiker nach besseren Wegen, die Geheimdienste zu kontrollieren. Der Grünen-Politiker Ströbele bilanziert seine Arbeit mit den Worten: "Noch nie bin ich so belogen worden".
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